Kommunalpolitik
Lavieren von Schwarz-Rot gefährdet die Nahversorgung im ländlichen Raum Sascha Meier, Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Ankündigung der Supermarktkette tegut, die Expansion ihrer personenlosen teo-Verkaufsstellen auszusetzen, ist ein fatales Zeichen für die Nahversorgung im ländlichen Raum. Sie zeigt, dass die Landesregierung mit ihrem Zögern beim Ladenöffnungsgesetz die Nahversorgung unmittelbar gefährdet. Es liegt bereits ein zustimmungsfähiger … weiterlesen
Einfach gut für hessische Dörfer: Verfahren zur Dorfentwicklung wird erleichtert Frank Diefenbach, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für ländliche Räume zum heutigen Bewerbungsstart für das Dorfentwicklungsprogramm 2023: „Der ländliche Raum ist ein kultureller und wirtschaftlicher Schatz Hessens, den wir weiter stärken. In der EU-Förderperiode von 2014 bis 2021 wurden mit insgesamt 255 Millionen Euro 2200 … weiterlesen
Vanessa Gronemann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Sport: „Alle sportlich aktiven Hess*innen wissen: Sport braucht Ort! Ganz gleich ob Fußball im Verein, Fitness im Park oder Turmspringen mit Freund*innen. Darum sind die umfangreichen Investitionen von fast 10 Millionen Euro in hessische Sportstätten wichtig, denn zu oft bildet sich gerade hier, wo Menschen einen Großteil ihrer … weiterlesen
Mit Vision und Investition zum attraktiven Zentrum Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunales und Mittelstand: „Mit dem 27 Millionen Euro schweren Landesprogramm ‚Zukunft Innenstadt‘, von dem 110 Kommunen mit ihren guten Konzepten profitieren, und der Vergabe des Kommunalpreises für besonders gelungene City-Revitalisierungskonzepte in Offenbach, Rüsselsheim und Eschwege, gewinnt der Kampf für attraktivere … weiterlesen
Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Unterzeichnung der Charta haben sich die Kommunen und kommunalen Unternehmen verpflichtet, Klimaschutz als prioritäres Querschnittsthema auf die Agenda zu setzen. Im Gegenzug unterstützt sie das Land Hessen dabei weiterhin in Form von Beratungs- und Förderangebote und es werden weitere gemeinsame Aktivitäten … weiterlesen
Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunales: „Der ‚Neue Hessenplan für Hessens Wirtschaft‘ zeigt, wie eine seriöse Förderung von Hessens Innenstädten aussieht. Bestandteil sind das ‚Bündnis für die Innenstadt‘ und ein neues Landesprogramm ‚Zukunft Innenstadt‘, das kommende Woche an den Start geht. Bis 2014 bewies der damalige FDP-Wirtschaftsminister im Übrigen noch, wie egal ihm … weiterlesen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion in Hessen: „Wir wünschen Janine Wissler alles Gute für ihren weiteren Weg, der sich künftig ausschließlich auf die Bundespolitik konzentrieren wird. Nach ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden war dieser Schritt absehbar und ist absolut nachvollziehbar. Wir danken ihr für ihre Arbeit im Landtag und viele rhetorische Highlights in den Debatten. Für die LINKE auf Bundesebene ist die Entscheidung ein Gewinn. weiterlesen
Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales: „Die zunehmende Digitalisierung und der Corona-Virus machen es möglich: Viele Menschen können von Zuhause arbeiten. Dort, wo es möglich und sinnvoll ist, sollte das Homeoffice auch genutzt werden. Kontakte einzuschränken ist der wichtigste Beitrag in pandemischen Zeiten. Die neue Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums gibt Unternehmen vor, … weiterlesen
Power zu Liquid ist ein Baustein zur Bewältigung der Klimakrise Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales: „Rund um den Technik-Standort Frankfurt findet sich immer mehr Expertise im Bereich Power to Liquid-Forschung und Produktion. Künstliche Kraftstoffe können einen Beitrag leisten, um klimafreundliche Antriebe zu ermöglichen. Zum Beispiel im bisher klimaschädlichen Flugverkehr. Hier … weiterlesen
Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren (INGE) Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales heute im Plenum: „Hessens Innenstädte stehen nicht nur seit Corona unter enormen Herausforderungen. Das Gesetz zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere (INGE) ist ein erprobtes Mittel zur Unterstützung der Innenstädte. Seit mehreren Jahren wirkt dieses Gesetz durch die Möglichkeiten, … weiterlesen