Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass die jüngste Auswahl von geförderten Projekten aus der LOEWE-Förderlinie durchaus eine willkommene Gelegenheit heute für uns als Landtag ist, dazu Stellung zu nehmen. Ich freue mich darüber, dass die Vorredner der Opposition – Herr Grumbach mit Abstrichen, Frau Beer überzeugender – sich grundsätzlich hinter dieses Programm gestellt haben und betont haben, dass es doch Einigkeit darüber geben sollte, dass wir ein erfolgreiches Programm über die Parteigrenzen hinweg hier bestätigen sollten. Von daher glaube ich, dass diese Debatte hier heute Morgen sehr gewinnbringend ist.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wenn wir uns anschauen, was hier ausgewählt wurde, dann sehen wir, dass mit LOEWE sehr viel Innovation und sehr viel innovatives Potenzial in Hessen gehoben wird und dass das zur Stärkung unserer Forschungslandschaft beiträgt.

Ich finde, auch wenn das jetzt sozusagen schon im achten Jahr fortgeschrieben wird und die Idee schon etwas älter ist, so ist es doch immer wieder eine Herausforderung für die Politik, zu sagen: Ja, wir möchten die Mittel weiter zur Verfügung stellen. Es ist immer wieder eine Entscheidung und eine Weichenstellung der Politik notwendig, und es ist eben nicht selbstverständlich, was wir hier haben. Es ist vielmehr eine Leistung der Politik, tatsächlich immer wieder Mittel für dieses Programm bereitzustellen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Wenn man sich das Umfeld der anderen Länder anschaut, lieber Herr Kollege Grumbach, dann sieht das doch schon etwas anders aus. Denn das, was wir hier haben, ist eben doch etwas Einzigartiges. Kein anderes Bundesland hat ein Forschungsförderprogramm so, wie wir es haben.

(Zuruf des Abg. Gernot Grumbach (SPD))

Wir sind das einzige Bundesland, das sich solch ein Forschungsförderprogramm leistet. Von daher ist es nicht selbstverständlich, was wir hier haben, sondern es ist eine politische Anstrengung, die zu wertschätzen ist.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Was wäre denn, wenn wir dieses Förderprogramm nicht hätten? – Wir haben in diesem Plenum auf der Tagesordnung einen Antrag betreffend CASED und CRISP, einem Projekt aus dem Bereich der Informationstechnologie. Im letzten Wissenschaftsausschuss haben wir begrüßt, dass Senckenberg und BiK-F verstetigt werden, ein Projekt aus dem Umweltschutz. Ich wage, zu bezweifeln, dass diese wichtigen Forschungseinrichtungen so gekommen wären, wenn wir LOEWE nicht gehabt hätten. Das zeigt doch: Ohne LOEWE wäre die Profilbildung nicht so, wie sie ist und wären wir nicht so forschungsstark, wie wir es heute sind.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Deswegen hat auch der Wissenschaftsrat in seiner Bewertung deutlich festgestellt, dass das Land Hessen mit der Bereitstellung der LOEWE-Mittel die Profilbildung der hessischen Universitäten gestärkt und ihre Forschungsstärke erhöht hat. Von daher sehe ich auch keinen Widerspruch, wie Sie, Herr Kollege Grumbach, es dargestellt haben, und zwar einen Widerspruch zwischen dem, was an Forschung an Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften läuft, und dem, was durch LOEWE gefördert wird. Sondern LOEWE schafft Anreize und stärkt die Forschung an unseren Hochschulen. Von daher gibt es da keinen Widerspruch. Sondern da gibt es Anreize und Gewinne aus den beiden Programmen. Von daher ist das weiter zu fördern und schwächt nicht die Forschung an unseren Hochschulen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Der Widerspruch zwischen Spitzenforschungsförderung und dem Anliegen, das Fundament zu fordern, ist doch längst aufgelöst. Es ist doch so, dass wir als schwarz-grüne Koalition mit dem hessischen Hochschulpakt eine Rekordfinanzierung gerade im Bereich der Grundfinanzierung mit den Hochschulen bereitgestellt haben. Dort haben wir mit einem neun Milliarden schweren Hochschulpakt das Fundament gelegt, welches eine gute Grundfinanzierung für unsere Hochschulen gewährleistet. Von daher gibt es keinen Widerspruch zwischen der Förderung der Forschung an der Spitze und der Förderung der Grundfinanzierung. Sondern für uns sind das zwei Seiten einer Medaille.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Ich möchte noch einmal den Gedanken aufnehmen, den Kollegin Wolff angeführt hat. Denn Spitzenforschung ist nicht eine Veranstaltung, die nur einer kleinen Community von Spitzenforschern zugutekommt. Wir machen das auch für die gesamte Gesellschaft. Wenn man sich anschaut, was diesmal dort gefördert wurde, dann sieht man, dass es eben nicht so ist, dass das irgendetwas ist, was im Elfenbeinturm stattfindet, sondern das sind Projekte, die eben gesellschaftliche Kernfragen adressieren. Frau Kollegin Wolff hat das ausgeführt.

Das Projekt „BAMP! – Bauen mit Papier“, von der TU Darmstadt zusammen übrigens mit einer Hochschule für angewandte Wissenschaften, der THM, adressiert doch gerade Kernprobleme unserer Zeit. Oder das Thema KöE, „Konfliktregionen im östlichen Europa“, zeigt doch ganz aktuelle Entwicklungen, die hier erforscht werden und von denen die gesamte Gesellschaft und die Politik nur profitieren kann.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Von daher möchte ich zum Schluss sagen, für uns GRÜNE ist klar, Investitionen in die Bildung müssen weiter ein Schwerpunkt der Landespolitik sein. Das betrifft einerseits die Grundfinanzierung der Hochschulen aber andererseits auch die Spitzenforschung. Von daher gehört LOEWE für uns untrennbar dazu. – Vielen Dank.

Vielen Dank.