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01.06.2017

UKGM: Einigung zur Trennungsrechnung schafft reale Verbesserungen für Patienten und Beschäftigte

Die GRÜNEN sehen in der erzielten Einigung der Rhön-Klinikum AG mit den Universitäten Gießen und Marburg sowie dem Land Hessen einen Gewinn für die Region. „Die lang ersehnte Einigung beim Thema Trennungsrechnungen ist ein großer Erfolg für die Patienten, für die Beschäftigten bei den Unikliniken, für die Universitäten und die gesamte Region Mittelhessen. Ich danke Wissenschaftsminister Boris Rhein für sein ausdauerndes Verhandlungsgeschick“, erklärt Daniel May, Sprecher für Hochschulpolitik der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Wir GRÜNE hatten uns seit Jahren für eine solche Neuvereinbarung eingesetzt. Die Schwierigkeiten, Lehr- und Klinikbetrieb sauber zu trennen, waren einer der Gründe, warum wir GRÜNE die Privatisierung des Universitätsklinikums stets kritisch gesehen haben. Wir haben jetzt also ein Problem gelöst, dass wir ohne die Privatisierung nicht gehabt hätten.“

„Mit der jetzt getroffenen Vereinbarung werden Gießen und Marburg erheblich profitieren. Zum einen profitieren beide Universitäten, da sie von allen Nachforderungen entbunden werden und nicht mit der neugetroffenen Lösung belastet werden. Es profitieren die Kliniken und damit die Patienten in beiden Städten mit einem ausgeprägten Investitionsprogramm von 100 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren, dass beide Standorte stärkt und damit die Patientenversorgung und Forschung und Lehre an beiden Standorten voran bringt“, unterstreicht May. „Vor allem aber profitieren auch die Beschäftigten, da wir von der Rhön-Klinikum AG ein umfassendes Kündigungsverbot erhalten, eine Übernahmegarantie für die Auszubildenden erreicht haben und weil wir ein Verbot der Ausgliederung von Betriebsteilen erreichen konnte. Das ist eine gute Vereinbarung, die den Beschäftigten an beiden Standorten des UKGM wichtige Sicherheit gibt.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
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