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12.05.2017

Tag der Städtebauförderung: Kommunen schaffen dank Landesprogrammen mehr Lebensqualität

„Eine nachhaltige Stadtentwicklung muss den Zusammenhalt im Quartier stärken, den Klimaschutz im Blick haben und auf den demografischen Wandel reagieren“, erklärt Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, zum Tag der Städtebauförderung am 13. Mai. „In Hessen setzt die Landesregierung die Städtebauförderung gezielt ein, um die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden zu erhöhen. Daher ist es richtig, dass die Mittel dafür dieses Jahr um 70 Prozent auf 93 Millionen Euro erhöht wurden. Städte sind mehr als Beton- oder Asphaltlandschaften – sie sind zum Leben da. Deshalb ist es gut, dass es seit diesem Jahr mit dem Programm Zukunft Stadtgrün eine gezielte Förderung für Projekte gibt, die für mehr Grünflächen, Freizeitflächen und gute Luft sorgen werden.“

Auch in den Jahren zuvor wurden die Programme der Städtebauförderung bereits aufgestockt. Das verdeutlicht die Antwort der Wohnungsbauministerin Priska Hinz (GRÜNE) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der GRÜNEN (Drs. 19/4698). Die Antworten der Landesregierung zeigen auch, dass Städte und Gemeinden in allen Landesteilen Hessens die Programme gut nachfragen. Im Programm „Soziale Stadt“ für den Zusammenhalt im Quartier gab es beispielsweise  eine Steigerung von 13,6 Mio. (2015) auf 20,8. Mio. Euro (2016), für 2017 sind 28 Mio. Euro bereitgestellt. „Dieses Programm lebt davon, dass die Bewohnerinnen und Bewohner als Experten vor Ort mitbestimmen, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen“, erläutert Feldmayer, „wir sind ihnen und den Kommunen sehr dankbar, dass sie sich hier engagieren.“

„Wir werden weiter daran arbeiten, dass bezahlbare Wohnungen und ein attraktives Wohnumfeld für alle entstehen. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen dabei massiv. Besonders hervorzuheben ist das Kommunale Investitionsprogramm (KIP): Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass dieses Programm attraktiv und erfolgreich ist. Im Jahr 2016 wurden rund 123 Mio. Euro für 1.189 Wohneinheiten abgerufen, für das Jahr 2017 sind bereits Fördermittel von über 33 Mio. Euro beantragt. Mit 1,2 Mrd. Euro für den Wohnungsbau und den umfangreichen und finanziell gut ausgestatteten Programmen des Städtebaus ist Hessen gut aufgestellt.“

Eine Auflistung der bewilligten Mittel aus den Städtebauprogrammen finden Sie hier.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
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