Regierungserklärung zu Digitalisierung – Chancen nutzen, Risiken ernst nehmen

Die Digitalisierung bietet nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion erhebliche Chancen dafür, dass die starke hessische Wirtschaft auch künftig global bestehen kann. „Die Digitalisierung hat das Potential, unsere Lebensqualität zu steigern. Und sie bietet die Chance, Wirtschaftswachstum vom Naturverbrauch zu entkoppeln“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Die ‚Strategie Digitales Hessen‘ des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir setzt die richtigen Akzente und ihre regelmäßige Fortschreibung garantiert, das Hessen weiter Teil der digitalen Spitze ist.“

„Die Digitalisierungsstrategie ist eine richtige Prioritätensetzung, weil Infrastruktur heute eben nicht mehr zuvorderst mit Betonmischer oder Dampfwalze geschaffen wird. Mehr als 70 Prozent der hessischen Haushalte verfügt dank der Anstrengungen der Landesregierung und der Kommunen, denen wir die entsprechende wirtschaftliche Betätigung endlich ermöglicht haben, über eine schnelle Breitbandversorgung mit mehr als 50 MBit/s. Unser Ehrgeiz ist es, die flächendeckende Versorgung bis Ende 2018 abzuschließen. Die Breitbandversorgung ist längst ein entscheidender Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen und Privatpersonen. Der weltgrößte Internetknoten DE-CIX hat sich nicht zufällig in Frankfurt angesiedelt. Und ultraschnelles Breitband mit 400 MBit-Anschlüssen kommt dann im nächsten Schritt.“

Die digitale Revolution verändere die Art und Weise, wie wir arbeiten, produzieren und konsumieren. „Gerade weil dieser Wandel so grundsätzlich ist und in alle Lebensbereiche hineinwirkt, kommt es darauf an, unsere Gesellschaft auf diesem Weg mitzunehmen. Wir dürfen uns nicht nur am technischen Fortschritt begeistern, sondern müssen auch darauf achten, dass niemand abgehängt wird.“ Deshalb sei es der richtige Ansatz, nicht von oben vorzugeben, wie Digitalisierung auszusehen hat. „Durch den ‚bottom-up-Prozess‘ der Landesregierung mit mehr als 500 Expertinnen und Experten wird eine breite Beteiligung gewährleistet.“

DIE GRÜNEN warnen aber auch vor den Risiken, die mit der Digitalisierung einhergingen. „Die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit verwischen. Smartphones verführen zu einer permanenten Erreichbarkeit. Es entstehen neue Anforderungen an Kommunikation, Qualifizierung und die Organisation von Arbeit. Deshalb müssen wir auch unsere Arbeits- und Sozialstandards weiterentwickeln. Wir wollen nicht, dass die Digitalisierung ein neues Präkariat hervorbringt. Unser Ziel ist, auch in Zeiten der Digitalisierung gute Arbeit und soziale Sicherheit zu gewährleisten.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: https://www.gruene-hessen.de/landtag