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21.01.2016

Raumordnungsverfahren bei K+S zum Werra-Bypass: GRÜNE: Vorsorge für Salzabfälle muss rechtzeitig getroffen werden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass Vorsorgemaßnahmen im Rahmen des Masterplan Salz der richtige Weg sind, um die Versenkung von Salzabwässern einstellen zu können. Das bestätigen die Antworten des hessischen Umweltministeriums auf einen Dringlichen Berichtsantrag im heutigen Umweltausschuss des Landtags. Dieser beschäftigte sich mit den Fragen der Regierungsfraktionen zum Raumordnungsverfahren bezüglich einer temporären Pipeline an die Oberweser für das Unternehmen K+S. „Der Masterplan Salz gibt das große Ziel vor, die flüssigen Abfälle mithilfe eines umfangreichen Maßnahmenpakets drastisch zu reduzieren“, so Sigrid Erfurth, Sprecherin für den Schutz der Werra in der GRÜNEN Landtagsfraktion. „Zudem ist auch fest verankert, dass die Versenkung im Jahr 2021 beendet werden muss. Sollte es dann trotzdem noch unvermeidbare Abfälle geben, muss es dafür ein entsprechendes umweltverträgliches und praktikables Entsorgungskonzept geben. Die Pipeline wäre dafür eine mögliche Lösung.“

Die Antworten aus dem Hessischen Umweltministerium machen deutlich, dass es sich bei dem durch das Regierungspräsidium eröffneten Raumordnungsverfahren um eine langfristig angelegte Vorsorgemaßnahme handelt. „Damit besteht die Chance, bereits jetzt alle Voraussetzungen für den Fall zu schaffen, dass die Frage der Entsorgung von flüssigen Salzabfällen auch nach Ende der Versenkerlaubnis im Raum steht“, so Erfurth weiter. „Es ist jetzt in der Tat wichtig, vorbereitet zu sein. Dazu trägt das Raumordnungsverfahren bei. Unser aller Ziel muss sein, die Belastung von Werra und Weser mit Salzeinträgen zu minimieren und dafür müssen alle Möglichkeiten bedacht und geplant werden. Der Masterplan Salz ist dafür ein wichtiges Handwerkszeug und die jetzt getroffenen Maßnahmen stehen dem nicht entgegen.“

Ein Antrag des Unternehmens K+S auf Genehmigung einer temporären Pipeline an die Oberweser (sogenannter „Werra-Bypass“) und die entsprechende Einleitung eines Raumordnungsverfahrens durch das Regierungspräsidium hatte in Niedersachsen sowie im Raum Kassel für Irritationen gesorgt, da man hier eine Abweichung des bestehenden Masterplan Salz sieht, die in dieser Form nicht eingeplant gewesen sei. Dazu Erfurth: „Diese Befürchtungen haben sich nach den uns jetzt vorliegenden Antworten als unbegründet erwiesen.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

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    Sigrid Erfurth

    Stellv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Finanzen, Schutz der Werra, Demografie, Frauen, Gleichstellung, Senioren- und Behindertenpolitik

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