Programm „Soziale Stadt“: Förderung für Stadtentwicklung ist gut angelegtes Geld

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass für das erfolgreiche Städtebauprogramm „Soziale Stadt“ dieses Jahr 13,7 Millionen Euro für 25 Standorte zur Verfügung stehen. Besonders erfreulich sei es, dass sechs neue Standorte in das Programm aufgenommen werden können. „Das Förderprogramm ,Soziale Stadt‘ ist eines der wichtigsten Instrumente in der Stadtentwicklung“, erläutert Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Wir GRÜNE sehen eine große Chance für die ausgewählten Standorte, sich sozial, ökologisch, kulturell und ökonomisch weiter entwickeln zu können. Besonders gut funktioniert die Förderung, weil die Planung eng mit den Bewohnerinnen und Bewohnern erarbeitet wird und sich somit ein hohes Engagement vor Ort entwickelt. Das ist im wahrsten Sinne nachhaltig.“ Die Fördermittel des Programms stammen jeweils zur Hälfte vom Bund und dem Land. Die Kommunen beteiligen sich mit weiteren rund 6,8 Millionen Euro.

Das Programm „Soziale Stadt“ könne auch beispielsweise im Zusammenspiel mit dem Hessi-schen Sozialbudget dafür sorgen, benachteiligte Stadtteile langfristig zu stabilisieren. „Wir wollen, dass man sich in jeder hessischen Stadt zu Hause fühlen und gut leben kann und sind sicher, dass hier der richtige Weg dafür eingeschlagen ist“, so Feldmayer. Mit den Fördermitteln können Investitionen in eine Neugestaltung von Gebäuden und Wohnumfeld, öffentliche Aufenthaltsräume und neue Infrastrukturen gefördert werden. „Die reine Baumaßnahme ist dabei nur der Kern von Verbesserungen. Neben dem Wohnungsbau spielen Sozialpolitik und lokale Beschäftigung zentrale Rollen in der Verbesserung der Lebensqualität.“

25 Standorte in 21 Städten und Gemeinden werden gefördert. Neu hinzu kommend die Stan-dorte Baunatal- (Braunsberg), Frankfurt (Ben Gurion Ring), Gießen (Nördliche Weststadt), Neustadt (Stadtkern), Wetzlar (Dahlheim/Altenberger Straße) und Wiesbaden (Gräselberg). Alle beteiligten Kommunen können jeweils zehn Jahre lang Anträge auf Förderung für die nachhaltige Stadtentwicklung in ihren Quartieren im Programm Soziale Stadt stellen. Die Zuwendungsbescheide werden in diesen Tagen in Kooperation mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) an die Kommunen versandt.

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