3 Jahre Kassel-Calden. Flughafen darf nicht dauerhaft ein Millionengrab bleiben

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt fest, dass die Entwicklung des Flughafens Kassel-Calden drei Jahre nach Betriebsbeginn weiterhin weit hinter den ursprünglichen Erwartungen zurückbleibt. „Wir GRÜNE haben immer vor dieser Investition gewarnt. Nicht zuletzt wegen der bereits existierenden Flughäfen besteht die Gefahr der gegenseitigen Konkurrenz zu Lasten des Steuerzahlers“, erläutert Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Die Kosten und finanziellen Risiken für das Land sind in den vergangenen Jahren immer höher geworden. Deshalb war es richtig und wichtig im Koalitionsvertrag klare Vorgaben für eine Defizitreduzierung festzulegen, um den Einsatz zusätzlicher Landesmittel zu begrenzen.“

CDU und GRÜNE haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die jährlichen Zuschüsse aus dem Landeshaushalt jedes Jahr um mindestens zehn Prozent sinken müssten. „Es ist erfreulich, dass diese Vorgaben im Jahr 2015 nach den vorläufigen Zahlen sogar übererfüllt wurden. Dauerhaft belastbar sind solche Zahlen jedoch nur, wenn sich die Entwicklung verstetigt. Deshalb ist die für 2017 vereinbarte ergebnisoffene Evaluierung der Entwicklung des Flughafens richtig“, stellt Müller fest.

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