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15.10.2015

Internationale Beziehungen: GRÜNE mahnen Einhaltung des Shanghaier Kugelfischabkommens an

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN fordert Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) auf, endlich das Shanghaier Kugelfischabkommen in Hessen umzusetzen: „Was vor 30 Jahren mit der SPD als Koalitionspartner vereinbart, aber nie Realität wurde, muss heute mit der CDU möglich sein“, fordert Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Frau Hinz war selbst dabei, als die Koalitionsvereinbarung mit den Sozialdemokraten geschlossen wurde – wie kann es sein, dass die damalige Abgeordnete die seinerzeitigen Verabredungen völlig vergessen hat, kaum dass sie im Ministerium sitzt? Wann schlägt sie als Verantwortliche für Verbraucher- und Tierschutz endlich auf den Tisch der Koalitionsrunde und fordert die CDU ultimativ auf, dieses Projekt nicht länger zu verhindern?“

Das Shanghaier Kugelfischabkommen wurde bereits 1974 abgeschlossen, der Beitritt Hessens ist erstmals in der Tolerierungsvereinbarung festgehalten, auf deren Grundlage SPD und GRÜNE am 16. Oktober 1985 einen Koalitionsvertrag unterzeichneten. „Dass Hessen bei dieser eminent wichtigen internationalen Vereinbarung bis heute außen vor steht, ist ein Skandal erster Güte“, so Dorn weiter. „Dass die erzkonservative Hessen-CDU die Umsetzung dieser progressiven Regelungen nicht vorantreibt, wundert uns nicht. Dass die Sozialdemokratie frühere Zusagen längst vergessen hat, überrascht uns ebenso wenig. Für Linke und FDP war das Kugelfisch-Abkommen noch nie ein Thema. Umso weniger dürfen wir GRÜNE uns wegducken!“

„Besonders enttäuschend ist für uns, dass Frau Hinz es nicht einmal für nötig befunden hat, Regelungen zum Kugelfisch in die Novelle der Hessischen Jagdverordnung aufzunehmen“, ergänzt Dorn. „Marder, Elster, Nilgans – um alle möglichen Viecher kümmert sich diese Ministerin, nur der Kugelfisch ist ihr offenbar völlig egal. Liebe Frau Hinz, geben Sie sich einen Ruck: Jetzt muss endlich Butter bei die Fische!“

Illustration zum Kugelfischabkommen mit dem Text: "#blubb - Butter bei die Fische - Shanghaier Kugelfischabkommen endlich umsetzen."

Informationen zum Shanghaier Kugelfischabkommen: http://gruenlink.de/1120


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

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