Hilfsprojekte im Nordirak: Hessen übernimmt humanitäre Verantwortung für Kriegsopfer

Die zahlreichen Konflikte und Kriege in vielen Teilen der Welt haben auch die Anzahl der Menschen erhöht, die bei uns in Hessen Zuflucht gesucht haben. Als wirtschaftsstarkes Land nehmen wir unsere humanitäre Verantwortung in Hessen selbstverständlich und gerne wahr. Gleichzeitig ist es uns wichtig, dass auch in den Krisenregionen Hilfe ankommt. So sind beispielsweise innerhalb des Iraks mehr als drei Millionen Menschen auf der Flucht. Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD und Grünen haben gemeinsam mit der Landesregierung entschieden, mit konkreten Maßnahmen im Nordirak zu helfen. Das haben die Fraktionsvorsitzenden Michael Boddenberg und Thorsten Schäfer-Gümbel sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sigrid Erfurth mit dem Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, vereinbart. Aus dem Landeshaushalt steht hierfür insgesamt eine Million Euro zur Verfügung. Ziel ist die Unterstützung von Projekten in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt, die durch etablierte Hilfsorganisationen in der Region betrieben werden.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Boddenberg erklärte dazu: „Hessen übernimmt humanitäre Verantwortung für die Opfer von Krieg, Flucht und Vertreibung im Nord-Irak. Wir haben in den vergangenen Monaten entschlossen gehandelt und vielen Schutzbedürftigen in unserem Land Sicherheit gewährt. Unser Ziel ist es aber, neben der Bekämpfung der Fluchtursachen, den betroffenen Menschen in den Kriegsregionen direkt zu helfen. Dort ist die Hilfe am nötigsten. Hier hat die Völkergemeinschaft in den vergangenen Monaten sehr häufig versagt und so erst den Flüchtlingsstrom nach Europa ausgelöst. Mit den vereinbarten Maßnahmen wollen wir nun unseren Beitrag aus Hessen dazu leisten, damit die geschundenen Menschen wieder eine Lebens- und Zukunftsperspektive in der Nähe ihrer Heimat haben.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte: „Nach meinem Besuch von Flüchtlingslagern im Nordirak und dem Leid der Menschen, das ich mit eigenen Augen gesehen habe, ist in mir die Überzeugung gereift, dass wir auch aus Hessen heraus parteiübergreifend zusätzliche Anstrengungen unternehmen müssen, um den Menschen zu helfen. Der Großteil der Menschen, die unter Krieg, Gewalt und Vertreibung leiden, hat mir immer wieder von ihrem Wunsch nach Rückkehr in ihre Dörfer und Städte nach dem Ende des Krieges erzählt. Daher ist die Hilfe für die Menschen vor Ort am wichtigsten und ich freue mich, dass es uns gelungen ist, eine solche Hilfsleistung zu realisieren. Durch unsere Zusammenarbeit wird es möglich sein, dass Familien in festen Unterkünften leben, Mädchen und Jungen in die Schule gehen und traumatisierten Kindern geholfen werden kann. Es ist sicher nur ein Tropfen auf den heißen Stein, aber ein Hoffnungsschimmer für die erreichten Menschen.“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth, erklärte: „Hilfe direkt in den Krisenregionen und die Bekämpfung der Fluchtursachen sind der beste Weg, damit Menschen sich nicht auf die lange, gefährliche Reise nach Europa begeben. Wir sind sehr froh, dass Hessen einen Beitrag für diese große humanitäre Aufgabe leistet und dass der Landtag dies fraktionsübergreifend unterstützt. Aus GRÜNER Sicht ist es darüber hinaus nötig, die Folgen unserer Wirtschaftsweise im Blick zu behalten. So erzeugt die Erderwärmung, die vor allem die industrialisierten Länder verursachen, Not und Armut in besonders betroffenen Regionen und heizt damit auch Fluchtbewegungen an. Auch der europäische Hunger nach Lebensmitteln aus aller Welt verursacht Konflikte. Wir müssen also beispielsweise in unserer Energie- und Landwirtschaftspolitik die Folgen für andere Gegenden der Welt berücksichtigen, denn Hessen ist keine Insel. Global denken, lokal handeln: Dieser Grundsatz nachhaltiger Politik gewinnt durch die Flucht so vieler Menschen nach Europa anschaulich an Bedeutung.“

Von November 2016 sollen für zunächst sieben Monate in Dohuk/Nordirak Unterkünfte für 330 syrische Flüchtlingsfamilien gebaut werden. Etwa 1650 vom Krieg betroffene Menschen sollen so wieder ein festes Dach über dem Kopf bekommen. Das Projekt wird vom Deutschen Roten Kreuz gemeinsam mit seiner Partnerorganisation Irakischer Roter Halbmond umgesetzt. Nach dem Motto „Hilfe zur Selbsthilfe“ sollen die 330 Familien Materialien erhalten, um selbst entsprechende Unterkünfte bauen zu können.

Im Jahr 2017 wollen wir zwei Projekte des Technischen Hilfswerks (THW) und ein Projekt der Christlich-Ezidischen Gesellschaft für Zusammenarbeit in Forschung und Wissenschaft unterstützten. Beim ersten THW-Projekt geht es darum, im Nordirak eine Schule für den ganzjährigen Unterricht zu errichten. Vorgesehen sind sechs Klassenräume in Containerbauweise mit Sanitäranlagen und Aufenthaltsbereichen. Das zweite THW-Projekt ist ein sogenanntes „child friendly spaces“, also die Errichtung von Schutz- und Spielräumen für traumatisierte Kinder, das mit dem ersten Projekt gekoppelt am gleichen Ort im Nord-Irak umgesetzt werden soll. Schließlich unterstützen wir die Eröffnung eines Waisenhauses für etwa 25 bis 30 Kinder und fünf Frauen (Witwen) durch die Christlich-Ezidische Gesellschaft für Zusammenarbeit in Forschung und Wissenschaft in der Region Kurdistan/Nordirak. Hier sollen bestehende Immobilien ertüchtigt, repariert und eingerichtet werden.

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