K+S Hessens SPD entlarvt sich einmal mehr als Show-Partei

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat sich die SPD mit falschen Aussagen zu Kurzarbeit bei K+S bei ihrem Hessengipfel einmal mehr als Show-Partei entlarvt: „Da werfen sich führende hessische Sozialdemokraten, die SPD-Bundesarbeitsministerin und SPD-Kanzlerkandidat Schulz in Proletarierpose und kämpfen für eine angebliche Initiative der Bundesarbeitsministerin, die längere Kurzarbeit unter anderem bei K+S ermöglichen solle – dabei gibt es eine solche Initiative gar nicht“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dass die SPD in Hessen immer wieder so tut, als habe sie mit der Politik der Bundesregierung nichts zu tun, sind wir inzwischen schon gewohnt. Aber dass sich eine SPD-Bundesministerin und der SPD-Kanzlerkandidat an diesen Spiegelfechtereien beteiligen, überrascht uns dann doch.“

Der hessische SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel und Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles hatten Medienberichten zufolge am Wochenende bei der Jahresauftaktklausur der hessischen SPD in Friedewald gefordert, das Kanzleramt müsse die Blockade eines SPD-Entwurfs für längere Kurzarbeit aufgeben. Mittlerweile hat, wie bei hessenschau.de nachzulesen ist, eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums eingeräumt, dass es einen solchen Entwurf nicht gibt. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte bei der Veranstaltung angekündigt, die SPD wolle beweisen, „dass wir nicht nur Kopfmenschen sind“: Die Partei müsse „im Bauch spüren, was es heißt, wenn der K+S-Arbeiter morgens aufwacht und nicht weiß, wie es weitergeht“.

Die GRÜNEN erinnern daran, dass im vergangenen Jahr sieben SPD-Bundestagsabgeordnete,  darunter die hessische SPD-Abgeordnete Ulrike Gottschalk, in einem Schreiben an die EU-Kommission die Umweltauflagen kritisiert und produktionsgefährdende Auflagen gefordert hatten. Die GRÜNEN kommentieren: „Die SPD hat eine lange Tradition, für die Arbeiterinnen und Arbeiter im Kali-Revier einzutreten. Wenn aber neuerdings ,auf den Bauch hören‘ für die SPD bedeutet, mal das eine, mal das andere zu fordern, wenn ,emotionale Politik‘ für die SPD bedeutet, Phrasen zu dreschen statt Lösungen für die Sorgen der Kali-Arbeiterinnen und Arbeiter zu suchen, dann halten wir das für genau den falschen Weg. Wir GRÜNE setzen uns für die Umwelt und für die Arbeitsplätze im Kalirevier ein – mit Herz und Verstand und Fachwissen. SPD-Entwürfe, die es nur als Bauchgefühl gibt, nutzen weder den Beschäftigten noch der Umwelt.“

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