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21.11.2016

GRÜNE Schwerpunktthemen im November-Plenum: Wirksam Hasskommentare im Internet bekämpfen

Die GRÜNEN im Landtag  thematisieren in ihrem Setzpunkt im Rahmen der Aktuellen Stunde am Donnerstag die zunehmende verbale Gewalt im Internet, die unter anderem demokratieverachtende, fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, flüchtlingsfeindliche oder homophobe Züge annimmt. „Die Zahl der Hasskommentare im Internet nimmt stetig zu. Die einfache Verbreitung von dumpfen Parolen über die Sozialen Medien enthemmt und bestätig viele Nutzerinnen und Nutzer in ihrem Handeln. Aus Hetze wird schnell brutale Gewalt“, betont Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Als Demokratinnen und Demokraten sind wir mehr denn je aufgerufen, uns gegen den Hass im Internet zu stellen. Demokratie lebt von Meinungsvielfalt und Diskussion –  Herabwürdigung und Hetze gegen einzelne gesellschaftliche Gruppen werden wir nicht akzeptieren.“

Im Fokus der Plenarwoche insgesamt steht der Haushalt 2017. Für die GRÜNEN steht neben Anträgen zu Umweltschutz, Bildung, Wohnen oder Nahverkehr besonders die Fortsetzung des „Aktionsplans für Flüchtlinge und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“ im Vordergrund. „Wir sind stolz, dass wir den bundesweit beispielhaften Aktionsplan für Flüchtlinge und alle Hessinnen und Hessen fortsetzen und ausbauen werden“, erklärt Dorn. „Wir vernetzen Flüchtlings-, Sozial- und Integrationspolitik noch stärker und fördern alle Menschen nach der Devise ‚Es kommt nicht darauf an, wo Du herkommst, sondern wo Du hin willst‘.“

DIE GRÜNEN bieten wie vor jeder Plenarwoche des hessischen Landtages mit der Plenumsseite im Internet allen Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum stehen die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung und im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert. Neben Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens verlinkt.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: https://www.gruene-hessen.de/landtag

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