GRÜNE: Rassismus ächten, Rechtsextremismus bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken

Die steigende Zahl von Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen erfüllt die GRÜNE Landtagsfraktion mit Entsetzen und Abscheu. „Auch wenn die absolute Zahl der Angriffe auf Asylbewerber*Innen-Unterkünfte nach wie vor nicht hoch ist, finden wir die starke Steigerung gegenüber den letzten Jahren besorgniserregend. Jeder Angriff ist einer zu viel!“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Feldmayer. „Als GRÜNE Landtagsfraktion verurteilen wir solche barbarischen Akte gegen schutzbedürftige Menschen scharf. Wir werden uns weiterhin mit aller Kraft gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen und für den Abbau von Vorurteilen und Hass gegen Minderheiten kämpfen“, so Feldmayer weiter.

Die Landesregierung unternimmt landesweit bereits erfolgversprechende Anstrengungen gegen Rassismus und Rechtsextremismus und für ein lebendiges Erinnern an die Zeit des Nationalsozialismus. So fördert sie weiterhin Projekte des Anne-Frank-Bildungszentrums, Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus sowie das Dokumentationszentrum Stadtallendorf. „Einen wichtigen Punkt bei den Bemühungen gegen Rassismus sehen wir weiterhin bei der Landeszentrale für Politische Bildung“, betont Feldmayer. Diese müsse ihre gute Arbeit gegen Rechtsextremismus fortsetzen. Die Lösung des Problems Rechtsextremismus liegt für uns klar in Aufklärung und Prävention.“

„Ich möchte außerdem die Gelegenheit nutzen, mich bei all denjenigen zu bedanken, die sich in Hessen gegen Rechtsextremismus und Rassismus engagieren. Diese Menschen, die sich zum Beispiel den PEGIDA-Demonstrationen friedlich entgegen gestellt haben, sind ein Zeichen für unsere lebendige Demokratie“, fügt Feldmayer hinzu. „Nicht vergessen werden sollte außerdem die wertvolle Arbeit, die von den Menschen vor Ort geleistet wird, um Flüchtlinge willkommen zu heißen und eine echte Willkommenskultur zu schaffen!“ Ohne dieses Engagement der Zivilgesellschaft seien die politischen Anstrengungen letzten Endes chancenlos.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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