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04.05.2015

Fraktionsreise nach Norwegen - GRÜNE führen intensive Gespräche zu spannenden Politikfeldern

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nutzt die bei allen Fraktionen des Landtages übliche Informationsreise in dieser Legislaturperiode für einen Besuch im Königreich Norwegen. Auf dem Programm in den beiden größten Städten Bergen und Oslo stehen vor allem Themen mit Bezug zur hessischen Politik. Begleitet wird die Fraktion von den grünen Vertretern in der Landesregierung Priska Hinz, Tarek Al-Wazir und Jo Dreiseitel.

Zu Beginn ihrer Reise besuchen DIE GRÜNEN wenige Tage vor dem 70. Jahrestag des Kriegsendes die Gedenkstätte Televåg nahe Bergen. Das Dorf wurde in einer Bestrafungsaktion durch Gestapo und SS während der deutschen Besatzungszeit am 30. April 1942 vollkommen zerstört, seine Bewohner wurden getötet, verschleppt und in das KZ Sachsenhausen deportiert. „Das Massaker in Telavåg steht für einen Teil der dunklen deutschen Vergangenheit, der bei uns oft verdrängt wird: Der Besatzung unserer nordeuropäischen Nachbarstaaten“, so Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN.

Im Bjerknes Center for Climate Research der Universität Bergen wird die Fraktion über die Folgen des Klimawandels für Norwegen diskutieren, das aufgrund seiner langen Küste und seiner Ausdehnung bis in die Arktis in besonderem Maße betroffen ist.
Bei einem Treffen mit Repräsentanten des Stromversorgers Statnett in Oslo informiert sich die Fraktion über die Fortschritte beim Bau von NordLink, der Stromtrasse, die es ermöglichen soll, norwegische Pumpspeicherkraftwerke als „Batterie“ für deutsche Windstromüberschüsse zu nutzen: „Auch in Norwegen gibt es Diskussionen über den Netzausbau. Da NordLink genau wie SuedLink ein wichtiger Bestandteil der europäischen Energiewende ist, sind wir gespannt über die Erfahrungen, die die Norweger damit gemacht haben“, erläutert Angela Dorn.

Bei einem Gespräch mit dem norwegischen Staatsfonds, einem der größten staatlichen Fonds weltweit, der aus den Ölüberschüssen gespeist wird, informiert sich die Fraktion über dessen ökologische, soziale und nachhaltige Investitionskriterien.
Im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der AUF (norwegische Jusos), die teils selbst bei den rechtsextremistischen Anschlägen von Anders Behring Breivik auf der Insel Utøya im Jahr 2011 zugegen waren, möchten DIE GRÜNEN erfahren, wie sich Norwegen durch den schrecklichen Terrorakt verändert und welche Schlüsse es gezogen hat.

Darüber hinaus trifft die Landtagsfraktion den ersten grünen Abgeordneten im norwegischen Parlament, Rasmus Hansson, und führt weitere Gespräche z.B. in der deutschen Botschaft und dem Ministerium für Kinder, Gleichstellung und Inklusion.

Das Programm im Einzelnen:

Sonntag, 3. Mai

10:00 Uhr: Abflug nach Oslo
14:55 Uhr: Ankunft in Bergen
16:30 Uhr: Stadtführung durch Bergen, u.a. durch das alte Hanseviertel „Tyske Brygge“
19:00 Uhr: Abendessen mit lokalen Grünen

Montag, 4. Mai

09:45 Uhr: Führung durch die Gedenkstätte Telavåg
11:30 Uhr: Gespräch mit der Bürgermeisterin der Kommune Sund, Kari-Anne Landro
14:30 Uhr: Gespräch mit Rune Dag Olsen, Rektor der Universität Bergen
16:00 Uhr: Besuch des Bjerknes Center for Climate Research

Dienstag, 5. Mai

07:55 Uhr: Abfahrt nach Oslo
14:45 Uhr: Ankunft in Oslo
16:00 Uhr: Gespräch mit dem grünen Abgeordneten im norwegischen Parlament, Rasmus Hansson
17:15 Uhr: Stadtführung durch Oslo

Mittwoch, 6. Mai

09:00 Uhr: Gespräch mit Vertreter*innen des Ministeriums für Kinder, Gleichstellung u. soziale Inklusion
10:45 Uhr: Gespräch mit Vertreter*innen des Ministeriums der Finanzen zum Pensionsfonds
14:30 Uhr: Gespräch mit der Generalsekretärin der Jungsozialisten (AUF) zu den Attentaten von Anders Behring Breivik in Oslo und Utoya
16:00 Uhr: Gespräch mit Vertreter*innen von Stattnet zu Nord-Link