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12.09.2016

Breitband-Ausbau: Nordhessen-Cluster ist kluge, nachhaltige Infrastrukturpolitik

Für die GRÜNEN im Landtag ist der Ausbau des schnellen Internets in den Kreisen Schwalm-Eder, Hersfeld-Rotenburg, Werra-Meißner, Waldeck-Frankenberg und Kassel ein wichtiger Schritt der Umsetzung der Strategie „Digitales Hessen“: „Das so genannte Nordhessen-Cluster ist eines der größten Datenleitungs-Projekte in Europa und ein hervorragendes Beispiel für kluge, nachhaltige Infrastrukturpolitik“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir GRÜNE sagen schon lange, dass die Autobahn der Zukunft aus Glasfaser besteht und nicht aus Asphalt. Durch die Beschleunigung der Programme seit unserem Regierungseintritt haben inzwischen fast drei Viertel der hessischen Haushalte Zugang zu schnellem Internet. Damit liegt Hessen bei den Flächenländern auf dem dritten Rang und hat sogar Baden-Württemberg überholt. Der Main-Kinzig-Kreis, der Odenwaldkreis und der Hochtaunuskreis sind die drei bestversorgten Landkreise Deutschlands.“

„Wir haben uns vorgenommen, bis Ende 2018 die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet in ganz Hessen zu gewährleisten“, so Klose weiter. Gleich zu Beginn der Legislaturperiode wurde daher das Darlehensprogramm der landeseigenen Wirtschafts- und Infrastrukturbank (WIBank) für den Breitbandausbau um 150 Millionen auf 350 Millionen Euro aufgestockt. „In Nordhessen hat mit dem heutigen Spatenstich durch Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir der Kraftakt begonnen, 570 Ortsteile an das Glasfasernetz anzuschließen. Die WI-Bank finanziert das Vorhaben mit einem Kredit über 143 Millionen Euro, den das Land mit einer Bürgschaft absichert.“

In der federführenden Breitband Nordhessen GmbH arbeiten fünf Landkreise zusammen. „Das bestätigt uns in unserer Ansicht, dass kommunales Engagement für den Breitbandausbau und für die Energiewende nötig und sinnvoll ist. Wir haben deshalb 2014 die Hessische Gemeindeordnung geändert, um den Kommunen eine wirtschaftliche Betätigung in diesen Bereichen zu ermöglichen. Die digitale Vernetzung gehört längst zu den wichtigsten Standortfaktoren, mit denen Kommunen um innovative Unternehmen werben können, sie sichert also Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft ebenso wie die Lebensqualität der Menschen.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

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