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18.09.2017

Bilanz des Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung: Hessen wird bunter: Fortschritte für Integration, Akzeptanz und Vielfalt

Die GRÜNEN im Landtag würdigen zur heutigen Vorstellung der Bilanz des Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung die Arbeit von Staatssekretär Jo Dreiseitel in diesem Amt. „Integration, Akzeptanz und Vielfalt haben in Hessen große Fortschritte gemacht“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Jo Dreiseitel hat mit seiner Arbeit viel für ein diskriminierungsfreies und respektvolles Miteinander aller Menschen in Hessen erreicht. Das ist eine tolle Bilanz.“ Jo Dreiseitel scheidet Ende des Monats aus gesundheitlichen Gründen dem Amt, sein Nachfolger wird der bisherige Sprecher der GRÜNEN-Fraktion für Lesben- und Schwulenpolitik, Kai Klose.

„Die Integrationspolitik hat seit Beginn der GRÜNEN-Regierungsbeteiligung mit dem neu ge-schaffenen Amt des Bevollmächtigten an Format gewonnen: Mit der flächendeckenden Aus-breitung des Programms WIR unterstützen wir alle Kommunen dabei, Integration besser zu gestalten“, so Bocklet weiter. „Dazu gehören die WIR-Koordinatoren und -Fallmanager und die Integrationslotsen, die Flüchtlingen dabei helfen, Anschluss zu finden, sowie Sprachkurse und Projekte zur Stärkung der Willkommenskultur. Das Land unterstützt diesen Bereich jetzt mit fast 9 Millionen Euro jährlich, das ist fast dreimal so viel wie zu Beginn der Legislaturperiode; ab dem Haushaltsjahr 2018 kommt eine weitere Million hinzu. Mit dem beispielhaften Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts haben wir 2016 und 2017 insgesamt fast drei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um Flüchtlinge gut aufzunehmen. Wir haben eine verlässliche Integrations-Infrastruktur geschaffen – ein klasse Ergebnis der Arbeit auch von Jo Dreiseitel.“

„Hessen hat eine zentrale Antidiskriminierungsstelle geschaffen und bietet damit eine niedrigschwellige Beratung für alle an, die sich aufgrund ihrer Herkunft oder Religion, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Identität, einer Behinderung oder ihres Alters diskriminiert fühlen. Jo Dreiseitel hat außerdem gemeinsam mit den Interessenvertretungen der LSBTIQ*-Community den Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt erarbeitet. Er stärkt mit konkreten Maßnahmen die offene, vielfältige und diskriminierungsfreie Gesellschaft. Mit 500.000 Euro jährlich fördert Hessen Projekte zur Stärkung der Akzeptanz aller sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten. Das Land unterstützt auch die SCHLAU-Projekte an Schulen, die Jugendliche in der Phase ihres Coming Outs unterstützen und Schülerinnen und Schüler für die Thematik sensibilisieren, und die Beratung für LSBTIQ*-Geflüchtete. Die Schicksale der Opfer des ehemaligen Paragraphen 175 Strafgesetzbuch, der Sex unter Männern unter Strafe stellte, sowie die Repression von lesbischen Frauen werden gemeinsam mit dem Verein Schwules* Museum Berlin aufgearbeitet; ein wichtiger Schritt für den bewussten Umgang mit Geschichte.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
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