Anhörung zu Kitas: Ausbau von Qualität und Quantität ist richtige Schwerpunktsetzung

Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag hat die Anhörung zur Kinderbetreuung ein differenziertes Bild ergeben, dass die Einschätzung der GRÜNEN weitgehend bestätigt. „Auch grundsätzliche Befürworter eines gebührenfreien Kita-Besuches haben klargestellt, dass Quantität und Qualität mindestens ebenso wichtig sind wie eine Gebührenbefreiung. Für uns GRÜNE ist klar: Zuerst müssen die Plätze und ihre Qualität ausgebaut werden, dann können wir darüber nachdenken, wie wir die Betreuungsangebote für die Eltern gebührenfrei gestalten“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

„Derzeit bauen wir die Betreuungsplätze für alle Altersstufen und auch die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen massiv aus. Außerdem evaluieren wir das Kinderförderungsgesetz (KiföG) und wollen bei der Qualität nachsteuern, wenn es sich als notwendig erweist. All das kostet Geld, das bei einer Gebührenbefreiung fehlen würde“, so Bocklet, „alles gleichzeitig zu versprechen ist daher unseriös. Deshalb haben wir uns mit unserem Koalitionspartner darauf verständigt, die Qualität der Kinderbetreuung weiter zu verbessern, und den finanzpolitischen Schwerpunkt darauf zu setzen.“

Die SPD suggeriere der Öffentlichkeit, dass mit ihrem Gesetzentwurf die Kitas gebührenfrei würden. „Das ist aber keineswegs der Fall“, erläutert Bocklet: „Die Kommunen sollen lediglich einen Ausgleich von 100 Euro bekommen, für einen Halbtagsplatz im vorletzten Kita-Jahr. Das reicht eindeutig nicht aus, um die Gebühren der Eltern zu ersetzen. Viele Kommunen müssten also einen großen Teil der Kosten einer Gebührenfreistellung selbst tragen. Vermutlich liegt es auch an solchen Bedenken, dass der Hessische Städtetag in unterschiedlichen Stellungnahmen unterschiedliche Positionen zum SPD-Gesetzentwurf geäußert hat.“

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