Inhalt

20.11.2017

Aktuelle Stunde November-Plenum: Zukunft wird aus Mut gemacht und Demokratie aus Kompromissen – im Bund wie in Hessen

Die GRÜNEN bedauern den überraschenden Abbruch der Sondierungsverhandlungen zur Jamaika-Koalition durch die FDP in ihrer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag. „Demokratie setzt die Bereitschaft zu fairen Kompromissen voraus. Wir GRÜNE haben diese von Beginn an absehbar schwierigen Sondierungsgespräche deshalb mit dem Vorsatz geführt, eine stabile Regierung für Deutschland zu ermöglichen. Wir haben uns nie auf Maximalforderungen ausgeruht, sondern Bereitschaft gezeigt, auch die Positionen der anderen Seite aktiv einzubauen und so zu Kompromissvorschlägen zu kommen“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Wie schon als Generalsekretär 2011 läuft Christian Lindner jetzt in einem Akt erkennbar inszenierter Spontaneität vor der Verantwortung davon, sobald es anstrengend wird. Dass die FDP beschließt nichts zu tun, ist schlicht undemokratisch.“

„Es bestanden von Anfang an Zweifel an der Ernsthaftigkeit der FDP – leider hat der Verlauf der Gespräche gezeigt, dass sie weder in der Lage noch willens ist, Verantwortung zu übernehmen, sondern auf Zeit gespielt hat. Als am Wochenende absehbar wurde, dass tatsächlich eine Einigung in greifbare Nähe rückte, zog die FDP die Reißleine. Just dann alles hinzuwerfen, wenn die Einigung in Reichweite ist, ist einfach verantwortungslos“, betont Dorn.

DIE GRÜNEN bieten wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite im Internet allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert. Neben Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert – natürlich mit besonderem Fokus auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag

Kontakt