Inhalt

04.02.2016

Abwässer aus dem Kali-Bergbau – Umweltministerin setzt klare Rahmenbedingungen für K+S

Aus Sicht der GRÜNEN im Hessischen Landtag setzt die aktuelle Landesregierung dem Unternehmen K+S Rahmenbedingungen, die so klar und eindeutig sind wie nie zuvor und festlegen, wie die Belastung für Werra und Weser vermindert wird. „Es liegt jetzt am Unternehmen, diesen Rahmen auszufüllen“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth, in einer Aktuellen Stunde im Landtag, „und es ist Pflicht der Genehmigungsbehörden, die Anträge fach- und sachgerecht zu prüfen. Genau das passiert gerade.“

„Die FDP ist der Meinung, die Landesregierung setze schlechte Rahmenbedingungen für das Unternehmen und die Arbeitsplätze vor Ort – wie sie auf diese Idee kommt, bleibt ihr Geheimnis“, so Erfurth weiter. „Der von Umweltministerin Priska Hinz mit dem Unternehmen ausgehandelte Vier-Phasen-Plan, der im Masterplan Salzreduzierung gemündet ist, setzt klare Grenzen für das Ende der Versenkung von Laugenabwässern. Außerdem werden damit vom Unternehmen weitere Anstrengungen abverlangt, Abfälle zu vermeiden, zu vermindern und die nicht vermeidbaren Abfälle möglichst umweltverträglich zu entsorgen. Damit ist auch der nötige Spielraum vorhanden, weitere technische Entwicklungen zur Reduzierung der Abwässer im weiteren Verfahren zu entwickeln und so zu weiteren Entlastung der Umwelt beizutragen.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: https://www.gruene-hessen.de/landtag