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20.09.2017

Integration und Antidiskriminierungspolitik in Hessen erfolgreich weiterentwickeln

Integration und Antidiskriminierung: GRÜNE danken Staatssekretär Jo Dreiseitel für seine erfolgreiche Arbeit

Die GRÜNEN im Landtag danken dem Bevollmächtigten der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung, Staatssekretär Jo Dreiseitel, für seine erfolgreiche Arbeit. „Jo Dreiseitel hat mit seinem engagierten Einsatz viel für ein diskriminierungsfreies und respektvolles Miteinander aller Menschen in Hessen erreicht. Integration, Akzeptanz und Vielfalt haben in Hessen große Fortschritte gemacht“, erklärt Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Jo Dreiseitel scheidet Ende des Monats aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt und hielt am heutigen Mittwoch in der Plenardebatte zu Integration und Antidiskriminierungspolitik seine letzte Rede als Staatssekretär im Plenum des Landtages.

„Als wir mit der Übernahme der Regierungsverantwortung die Position des Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung eingerichtet haben, haben wir den Themen Integration und Antidiskriminierung einen völlig neuen Stellenwert in Hessen gegeben. Wir konnten aber noch nicht wissen, welche besondere Bedeutung die Aufgabe der Integration durch die Ankunft vieler tausender Schutzsuchender in unserem Land bekommen würde“, so Wagner weiter. „Jo Dreiseitel hat das Landesprogramm WIR zur Unterstützung der Integrationsarbeit der Kommunen mit neuem Leben erfüllt und deutlich ausgeweitet. Die beiden bundesweit beispielhaften Aktionspläne zur Integration von Flüchtlingen und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit einem Finanzvolumen von fast drei Milliarden Euro tragen maßgeblich auch seine Handschrift.“

„Jo Dreiseitels Arbeit hinterlässt dauerhafte Spuren, von denen Hessen auch in Zukunft profitieren wird. Durch ihn hat Hessen endlich eine Antidiskriminierungsstelle bekommen, die Menschen im Kampf gegen Benachteiligungen unterstützt. Zuletzt hat er den Aktionsplan Akzeptanz und Vielfalt der Landesregierung vorgestellt. Er ist die Blaupause dafür, wie Hessen die freie Entfaltung der Persönlichkeit des oder der Einzelnen fördert und sich für ein offenes, diskriminierungsfreies und wertschätzendes Leben aller Menschen in Hessen einsetzt. Der Aktionsplan enthält zahlreiche konkrete Maßnahmen, die die Akzeptanz der Vielfalt geschlechtlicher Identitäten und sexueller Orientierungen fördern, Respekt vor der Unterschiedlichkeit vermitteln und bestehende Diskriminierungen abbauen. Er wurde gemeinsam mit den Selbstvertretungsorganisationen der Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen erarbeitet. Jo Dreiseitel übergibt ein gut bestelltes Feld, in dem viele Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag bereits umgesetzt oder eingeleitet sind. Das ist eine tolle Bilanz, für die wir ihm sehr zu danken haben.“

In der Plenardebatte, in der Dreiseitel noch einmal eine Bilanz seiner Arbeit zog, betonten die GRÜNEN, dass Respekt, Anerkennung, Wertschätzung und gleiche Teilhabechancen aller Menschen wichtige Voraussetzung für das friedliche Zusammenleben unserer Gesellschaft sind. „Gerade in einer Zeit, in der viele Menschen sich Sorgen um den Zusammenhalt des Landes machen, um ihre soziale Sicherheit bangen und unterschiedlichen Kulturen skeptisch gegenüber stehen, muss Politik offensiv für Integration, Akzeptanz und Vielfalt eintreten“, erklärte Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. „Wenn Menschen Minderheiten – ob Flüchtlinge oder Homosexuelle, Muslime oder andere Gruppen –  als Sündenböcke für tatsächliche oder vermeintliche Missstände missbrauchen, ist das ein gefährliches Warnsignal. Wir müssen uns dem stellen und die Probleme konstruktiv mit allen Betroffenen lösen. Die hessische Integrationspolitik tut genau dies in einer großen Bandbreite von Angeboten.“

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