Plenum
Inhalt
Landtagssitzung am 1., 2. und 3. Februar 2022
1. Lesung Gesetz über die Erstellung und Anerkennung von Mietspiegeln
Chancen der Digitalisierung nutzen - für mehr Bildungsgerechtigkeit und individuelle Förderung
Die Verbesserung der Chancengerechtigkeit ist wesentliche Triebfeder unserer Schulpolitik. Auch für den Einsatz digitaler Medien im Unterricht ist dies unser zentrales Ziel. Wir wollen erreichen, dass die Digitalisierung Lehrkräfte im Unterricht entlastet, so dass sie mehr Zeit für die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler haben. Wir wollen digitale Medien gezielt als Hilfsmittel ... weiterlesen
Hessens Maßnahmen für mehr Erneuerbare Energien sind bundesweit Vorbild
Robert Habeck hat ausgesprochen, was wir schon lange wissen: Hessen ist mit der Ausweisung von knapp 2 Prozent der Landesfläche als Windvorranggebiete, und damit beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, bereits seit Jahren Vorreiter. Das zeigt: Womit die Ampel jetzt anfängt, ist in Hessen mit GRÜNER Regierungsbeteiligung schon Realität. weiterlesen
3. Lesung Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) und Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2021 bis 2025
Politisch war das Sondervermögen richtig, der Staatsgerichtshof hat uns aber enge Vorgaben gemacht. Mit der heute vorgesehenen Verabschiedung des Landeshaushalts wird das Corona-Sondervermögen rückwirkend zum 1. Januar 2022 beendet. Alle Corona-Hilfen werden im Kernhaushalt des Landes abgebildet, weiterlesen
Unabhängige Justiz erfordert uneingeschränkte Verfassungstreue
Aktuelle Stunden
Sorgen und Anliegen aus der hessischen Bevölkerung ernst nehmen - Montagsspaziergänge dürfen nicht kriminalisiert werden (AfD); Klare Kante gegen demokratiefeindliche Umtriebe bei sogenannten Corona-Spaziergängen (GRÜNE); Neuer Mobilfunkpakt unterzeichnet: Hessen weiter Vorreiter im Mobilfunkausbau (CDU); Testnachweispflicht schützt Kinder, Eltern und Erzieher – Landesregierung muss endlich Regelungen für Kitas treffen (FDP); Investitionen mit Landesmitteln am UKGM müssen den Beschäftigten und den Patientinnen und Patienten zugutekommen – Land muss sich ein echtes Mitspracherecht beim künftigen Kurs des Klinikums sichern (SPD); Explodierende Energie- und Lebenshaltungskosten in Hessen - Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut und Stromsperren ergreifen! (LINKE) weiterlesen
Leben braucht Energie – Hessen braucht sichere und bezahlbare Stromversorgung
Zu diesem Setzpunkt der AfD-Fraktion hat keine der anderen Fraktionen im Landtag das Wort ergriffen.
50 Jahre ‚Radikalenerlass‘: unrühmliches Kapitel in der Geschichte Hessens - Respekt, Anerkennung und Entschädigung für Betroffene - Kommission zur Aufarbeitung einrichten
FinTech-Standort Hessen bleibt weiter hinter den Erwartungen zurück - Hessen braucht neue Impulse um Potenziale endlich auszuschöpfen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
