Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 27., 28. und 29. April 2021

27.04., 15:20 Uhr
Portraitfoto von Mathias Wagner vor grauem Hintergrund.

Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten

Die bundesweite Corona-Notbremse ist notwendig, um die weiterhin zu hohen Infektionszahlen zu reduzieren. Die Notbremse schafft Klarheit, welche Maßnahmen bei welcher Inzidenz gelten. Sie schafft Einheitlichkeit, weil bundesweit gleich verfahren wird. Und sie kann zusammen mit einer deutlich an Fahrt gewinnenden Impfkampagne die letzte Etappe auf dem Weg zu einem normaleren Leben einleiten – sofern es nicht durch weitere Virus-Mutationen zu Rückschlägen kommt. weiterlesen

28.04., 09:05 Uhr

Eindeutiges Bekenntnis zur verfassungsgemäßen Ordnung – Für ein rechtsstaatliches Deutschland in Europa

28.04., 10:15 Uhr
Portraitfoto von Kathrin Anders vor grauem Hintergrund.

Hessen stärkt Geburtshilfe und Hebammenversorgung

Wir GRÜNEN setzen uns für eine gute Versorgung mit Hebammen und eine größere gesellschaftliche Wertschätzung für die Arbeit in der Geburtshilfe ein.  Hebammen leisten eine unverzichtbare Arbeit für die Gesellschaft. Darum werden die Bundesvorgaben zur Akademisierung der Hebammenausbildung in Hessen zügig umgesetzt. weiterlesen

28.04., 11:25 Uhr
Portraitfoto von Martina Feldmayer vor grauem Hintergrund.

Gedenkstätte Hadamar unterstützen – gemeinsame Verantwortung wahrnehmen

Mit dem beschönigten Ausdruck „Euthanasie“ wurden in der NS-Zeit kranke, behinderte, stigmatisierte und unliebsame Menschen zu Hundertausenden ermordet. Dies geschah nicht irgendwo, weit weg, verborgen vor den Augen der Öffentlichkeit. Das geschah auch mitten unter den damals lebenden Menschen im heutigen Hessen. weiterlesen

28.04., 14:05 Uhr
Portraitfoto von Kaya Kinkel vor grauem Hintergrund.
28.04., 15:15 Uhr

Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen

28.04., 17:17 Uhr
Portraitfoto von Hans-Jürgen Müller vor grauem Hintergrund.

Gesetz zum Verbot von Totschlagfallen und zur Verlängerung der Geltungsdauer des Hessischen Jagdgesetzes

Der Einsatz von Totschlagfallen bei der Jagdausübung ist nicht mehr zeitgemäß, nicht notwendig und entspricht nicht den Vorgaben des Tierschutzes. weiterlesen

28.04., 19:37 Uhr

Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hessen 2000

29.04., 09:05 Uhr
29.04., 15:00 Uhr
Portraitfoto von Marcus Bocklet vor grauem Hintergrund.

Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen – sondern schützen und impfen

29.04., 16:10 Uhr
Portraitfoto von Daniel May vor grauem Hintergrund.

Lernrückstände aufholen - Schülerinnen und Schüler unterstützen