Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) - Einzelplan 02 Hessischer Ministerpräsident

Mit dem Landeshaushalt 2020 gestalten wir das erste Jahr eines neuen Jahrzehnts. Wir wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs wird. In diesen Aufbruch investieren wir mit dem Haushalt 2020. Dabei gehen wir umsichtig, vorausschauend und sorgsam mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger um. Wir geben Geld erst aus, wenn wir es tatsächlich auch verlässlich haben. weiterlesen

• Rede von Mathias Wagner
• Haushaltsgesetz 2020 - Gesetzentwurf der Landesregierung

Hessisches Ministerium des Innern und für Sport - Einzelplan 03

Die neu geschaffene Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ verfolgt Hassbotschaften im Internet, die von der Bevölkerung gemeldet werden. weiterlesen

• Rede von Eva Goldbach

Hessisches Kultusministerium - Einzelplan 04

Unser Ansatz, die Schulen mit besonderen Herausforderungen herausragend zu stärken, ist einzigartig. weiterlesen

• Rede von Daniel May

Hessisches Ministerium der Justiz - Einzelplan 05

Toleranz und Respekt sind die Grundwerte unserer freiheitlichen, offenen Gesellschaft. weiterlesen

• Rede von Hildegard Förster-Heldmann

Hessisches Ministerium der Finanzen - Einzelplan 06

• Rede von Miriam Dahlke

Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung - Einzelplan 07

Mit diesem Haushalt und unseren Änderungsanträgen machen wir klar: Wirtschaft, Energie- und Verkehrswende sind Zukunftsthemen, in die wir für ein starkes Hessen investieren werden. weiterlesen

• Rede von Karin Müller
• Rede von Tarek Al-Wazir

Hessisches Ministerium für Soziales und Integration - Einzelplan 08

Wir wollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und Menschen in unterschiedlichsten Notlagen Hilfen anbieten. weiterlesen

• Rede von Marcus Bocklet
• Rede von Kai Klose

Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Einzelplan 09

900 Millionen für den Klimaschutz in Hessen, mehr Geld für den Erhalt der Arten und zielgerichtete Investitionen für eine nachhaltige Landwirtschaft. weiterlesen

• Rede von Martina Feldmayer
• Rede von Priska Hinz

Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst - Einzelplan 15

GRÜNE Haushaltsanträge für Wissenschaft und Kultur können mit dem Titel "Kultur und Wissen sind für alle Menschen da" überschrieben werden. weiterlesen

• Rede von Nina Eisenhardt
• Rede von Angela Dorn

Brexit gestalten

Es gibt im Vereinigten Königreich bereits jetzt eine starke Bürgerbewegung für möglichst enge Beziehungen zur EU mit dem langfristigen Ziel, an einem Wiedereintritt in die EU zu arbeiten. weiterlesen

• Rede von Miriam Dahlke (Quelle: hessenschau.de)
• Antrag von CDU und GRÜNEN

Hessen – Land der fairen Entlohnung; Hessen braucht einen Mindestlohn von 13,- Euro

• Rede von Felix Martin (Quelle: hessenschau.de)
• Rede von Tarek Al-Wazir (Quelle: hessenschau.de)
• Antrag der SPD

Pädagogische Freiheit an Hessens Schulen stärken

Fächerübergreifender Unterricht, Verzicht auf Ziffernnoten, stärkere Beteiligung von Schüler*innen, jahrgangsübergreifender Unterricht sind nur einige Beispiele für die neuen Freiheitsgrade der pädagogisch selbständigen Schulen. weiterlesen

• Rede von Daniel May (Quelle: hessenschau.de)
• Entschließungsantrag von CDU und GRÜNEN

Rechtmäßige Verwendung von Steuergeldern durch staatlich subventionierte, gemeinnützige Vereine der freien Wohlfahrtspflege – Prüfung aller Vereine der Arbeiterwohlfahrt in Hessen

• Rede von Marcus Bocklet (Quelle: hessenschau.de)
• Antrag der AfD

Wolfsromantik beenden - Wirksame Maßnahmen zum Schutz der Weidetiere ergreifen

• Rede von Hans-Jürgen Müller (Quelle: hessenschau.de)
• Rede von Priska Hinz (Quelle: hessenschau.de)
• Antrag der Fraktion der Freien Demokraten

Altersarmut in Hessen

Die Zahlen sind eindeutig: Besonders Seniorinnen sind in Hessen von Altersarmut betroffen. Die Gründe hierfür liegen in Erwerbsbiographien, die durch Kindererziehung oder Pflege unterbrochen und oft nur in Teilzeit fortgesetzt wurden, in einer überproportionalen Beschäftigung im Niedriglohnsektor und in einer allgemeinen Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt. weiterlesen

• Rede von Silvia Brünnel (Quelle: hessenschau.de)
• Rede von Kai Klose (Quelle: hessenschau.de)
• Große Anfrage der Linken und Antwort der Landesregierung