Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 29., 30. und 31. August 2017

29.08., 15:20 Uhr

Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung betreffend "Schnell und klimafreundlich am Ziel - Hessen wird Vorreiter zukunftsfähiger Mobilität"

Wir bringen Klimaschutz und ein hohes Maß an Mobilität zusammen. Unter anderem hat der Minister heute – zusätzlich zu vielen bereits eingeleiteten Schritten – eine deutlich stärkere Unterstützung der E-Mobilität angekündigt und beschrieben, wie die Umrüstung von öffentlichen Bussen vorankommen soll. Das zeigt: Wir wissen, wir die Mobilität von morgen aussieht, und arbeiten kontinuierlich daran. Damit schaffen wir mehr Lebensqualität, während andere über Staus nur lamentieren oder nach neuen Straßen rufen. weiterlesen

30.08., 09:10 Uhr

Beitragsfreier Kindergartenbesuch, bessere Qualität der Kinderbetreuung und Ausbau der Betreuungsplätze bringen spürbare Verbesserung des Bildungs- und Betreuungangebots und spürbare finanzielle Entlastung für Familien mit Kindern

In der Landtagsdebatte über gebührenfreie Kitas haben die GRÜNEN betont, dass es ihnen auf den Dreiklang von mehr Plätzen, guter Qualität und keinen Gebühren ankommt: Einen Betreuungsplatz, den es nicht gibt, kann man weder qualitativ verbessern noch beitragsfrei stellen. Gebührenfreiheit ist wichtig, greift aber ohne die weitere Verbesserung der Qualität zu kurz. Deshalb ist es gut, dass wir ab nächstem Jahr in allen drei Bereichen spürbare Verbesserungen auf den Weg bringen. weiterlesen

30.08., 10:10 Uhr

Positive Entwicklung der Kommunalfinanzen ermöglicht weiteren Abbau von Altschulden – die HESSENKASSE des Landes stellt hierfür wertvolle Hilfen bereit

Die hohen Bestände an Kassenkrediten in den Haushalten der Kommunen sind eine Zeitbombe. Jetzt sind die Zinsen niedrig, wenn sie aber nur geringfügig steigen, wachsen die finanziellen Lasten für Kommunen mit hoher Kassenkreditverschuldung um ein Vielfaches. Mit der Hessenkasse entschärft die Landesregierung diese Zeitbombe: Sie ermöglicht es den Städten, Kreisen und Gemeinden, sich zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag rund sechs Milliarden Euro Kassenkredite vom Land abnehmen zu lassen. weiterlesen

30.08., 15:00 Uhr

Unveränderte Probleme zum Schuljahresbeginn an hessischen Schulen

Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir 3.510 zusätzliche Lehrerstellen für die Bereiche Ganztagsschule, Sozialindex, Integration und Inklusion zur Verfügung gestellt. Hessen hat eine 105-prozentige Lehrerversorgung, andere Länder kämpfen um eine 100-prozentige Grundunterrichtsversorgung. Hessen hat aber wie alle anderen Bundesländern auch mit der Knappheit von Lehrkräften zu kämpfen. weiterlesen

30.08., 16:45 Uhr

Stärkung der finanziellen Ausstattung bei der Flüchtlingsunterbringung

31.08., 09:10 Uhr
31.08., 12:00 Uhr

Realisierung einer Machbarkeitsstudie über eine UNESCO-Biosphärenregion Wiesbaden/Rheingau-Taunus/Mainspitze

Die Unesco-Biosphärenreservate oder -regionen sollen eine ausgewogene Beziehung zwischen Menschen und Biosphäre fördern. Es geht nicht darum, einer Region eine Käseglocke überzustülpen, in der nichts mehr verändert werden darf, sondern um eine nachhaltige Entwicklung im Einklang von Ökologie, Ökonomie und sozialer, kultureller Umwelt. Eine Biosphärenregion lebt von und mit den Menschen. weiterlesen

31.08., 14:00 Uhr

Klares Zeichen gegen Atomwaffen setzen – friedenspolitisches Engagement und Aufklärung unterstützen

Dass die grausamste und verheerendste Waffe, die es gibt, nie wieder eingesetzt wird, ist und bleibt unser Ziel. Es ist außerordentlich bedrückend, dass beispielsweise der Diktator Nordkoreas den USA mit dem Einsatz von Atomwaffen droht und der US-Präsident antwortet, für eine Reaktion lägen "alle Optionen auf dem Tisch". Die Gefahr, dass ein Atomkrieg alles Leben auf der Erde beendet, ist erneut in ebenso greifbare wie beängstigende Nähe gerückt. weiterlesen