Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017

02.05., 15:20 Uhr

Regierungserklärung der Hessischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund betreffend "Hessens Zukunft heißt Europa"

Es ist wichtig, dass sich Hessen entschieden für ein starkes und geschlossenes Europa einsetzt. Wir können in Europa die drängenden Fragen unserer Zeit nur gemeinsam und nicht gegeneinander lösen. Gerade jetzt heißt es für die europäischen Werte zu streiten. Für eine Europäische Union in der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Demokratie oberste Grundsätze sind. weiterlesen

02.05., 18:05 Uhr

Änderung des Hessischen Schulgesetzes

Mit dem neuen Schulgesetz bringen wir eine Reihe von Verbesserungen auf den Weg. Ziel aller Maßnahmen ist es, mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit für alle Schülerinnen und Schüler zu verwirklichen. Der Schwerpunkt der Veränderungen liegt dabei auf den Bereichen Ganztagschule, Binnendifferenzierung an den Integrierten Gesamtschulen, Inklusion und dem Auslaufen der eigenständigen Hauptschulen. weiterlesen

03.05., 09:10 Uhr

Jahr des Respekts – „Hessen lebt Respekt“

Die GRÜNEN im Landtag sehen in der Kampagne „Hessen lebt Respekt“ eine gute Möglichkeit, Menschen für einen respektvollen Umgang miteinander zu sensibilisieren. Leider ist ein respektvolles Miteinander in unsere Gesellschaft keine Selbstverständlichkeit mehr. Es geht bei der Kampagne also darum, diesem Mangel an Respekt entgegenzuwirken, Vorbilder aufzuzeigen und ein Bewusstsein dafür zu schaffen, wie wertvoll ein respektvoller Umgang miteinander ist. weiterlesen

03.05., 10:10 Uhr

Klare Flughafenstrategie der Landesregierung - Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und die Verbesserung des Lärmschutzes Maßstab der Politik

Die Koalition steht dafür, dass der Flughafen Frankfurt im Einklang mit den Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner wettbewerbsfähig bleiben muss. Deshalb ist es in der Tat notwendig, sich mit den Zukunftsplänen der Fraport AG zu befassen, wenn sie über das aktuelle Stadium von Pressebereichten hinaus konkretere Gestalt annehmen. weiterlesen

03.05., 15:00 Uhr

Hessische Wirtschaft floriert - Landesregierung sorgt für gute Rahmenbedingungen und eröffnet Zukunftsperspektiven

Wirtschaftlicher Erfolg, der Schutz von Umwelt und Natur, sichere Arbeitsplätze und nachhaltige Produktionsprozesse sind uns gleichermaßen wichtig. Wir sorgen für die richtige Balance und haben die langen Linien im Blick. weiterlesen

03.05., 16:00 Uhr

Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Zwölften Sozialgesetzbuch

03.05., 16:45 Uhr

Änderung des Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes

Wir wollen gute und moderne Schulen, die unseren Kindern hervorragende Lernbedingungen bieten und sie auf die Herausforderungen in der Zukunft gut vorbereiten. Mit dem KIP II unterstützen wir Hessens Schulen dabei, ihre Gebäude zu sanieren, modernisieren und zu erweitern. Insgesamt werden wir über eine halbe Milliarde Euro in hessischen Schulen investieren können. weiterlesen

03.05., 17:30 Uhr

Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2017 und 2018 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Für die Landesbeschäftigten wurde ein umfangreiches Paket geschnürt, das ein ordentliches Lohnplus von 4,2 Prozent über zwei Jahre bringt und gleichzeitig im Einklang mit der Schuldenbremse ist. Damit werden wir unserer Verantwortung für zukünftige Generationen gerecht. In den vergangenen Jahren haben die Beamtinnen und Beamte einen großen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet. Jetzt entschädigen wir sie und übertragen das Tarifergebnis inhaltsgleich auf alle Bedienstete. weiterlesen

04.05., 09:10 Uhr
04.05., 12:00 Uhr
Martina Feldmayer, waldpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion

Städtebauprogramme finanziell deutlich gestärkt und breiter aufgestellt

Die Städte sind für die Menschen und ihre Bedürfnisse da und keine Betonlandschaften, in denen man wohnen und arbeiten soll. Wenn sie Menschen fragen, was Städte und Gemeinden lebenswert macht, ist es das gute Zusammenleben, grüne Freizeitflächen, Parks, kurze Wege, eine gute Infrastruktur – kurz Lebensqualität. weiterlesen

04.05., 14:00 Uhr

Für einen Aktionsplan gegen Kinderarmut

Wir GRÜNE wollen die Armut in Hessen bekämpfen und setzten uns dafür ein, dass jedes Kind, jeder und jede Jugendliche, unabhängig von Herkunft oder Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Eltern, mit den gleichen Chancen aufwächst. weiterlesen

04.05., 16:00 Uhr

Verstetigung des Bund-Länder-Hochschulpaktes

04.05., 16:30 Uhr

Stärkung der Bildungssprache Deutsch

04.05., 17:00 Uhr

Land und Kommunen arbeiten bei der Asyl- und Flüchtlingshilfe weiterhin Hand in Hand

04.05., 17:30 Uhr

Neuausrichtung der Fortbildung und Schulevaluation sichert Unterrichtsqualität auf hohem Niveau