Plenum
Inhalt
Landtagssitzung am 13., 14. und 15. Dezember 2016
Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Kunst betreffend „70 Jahre Hessen – Kultur stiftet Identität, Verbundenheit und Vielfalt“
In den vergangenen drei Jahren hat diese Landesregierung gezeigt, dass Kulturpolitik auch heißt, etwas Neues auszuprobieren. Mich freut besonders, dass wir mehr Spielräume für die Soziokultur und die Kulturförderung insbesondere für Kinder und Jugendliche eröffnet haben. weiterlesen
Verbot der Vereinigung „Die wahre Religion” und der damit verbundenen „LIES!-Stiftung” ist Erfolg für die Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung – Prävention als weiterer entscheidender Baustein beim Kampf gegen islamistischen Fundamentalismus
Die GRÜNEN unterstützen, dass der Bundesinnenminister die islamistische Vereinigung „Die wahre Religion“ und die sogenannte „LIES!“-Aktion verboten hat und weisen darauf hin, wie wichtig Präventionsprogramme gegen Extremismus sind. weiterlesen
Aktuelle Herausforderungen brauchen eine zeitgemäße Politik
Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit. Heute – mehr als 50 Jahre später – braucht es Antworten auf die aktuellen Herausforderungen. Hierzu schweigt sich der Antrag der SPD völlig aus. Georg August Zinn hatte einen Plan, die heutige SPD hat offenbar noch keinen. weiterlesen
Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) und Bericht zum Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2016 bis 2020
Abschiebungen nach Afghanistan verhindern – Winterabschiebestopp erlassen – Kinderrechte ernst nehmen
Änderung des Heilberufegesetzes - 2. Lesung
Änderung des Hessischen Gaststättengesetzes und der Hessischen Bauordnung - 2. Lesung
Das Gesetz wurde während der ausführlichen Anhörung weit überwiegend positiv beurteilt, aktuell hat das auch der Hotel- und Gaststättenverband bekräftigt. Besonders im Bereich der Toilettenpflicht kommen wir den Forderungen der Kommunen Anwohnern nach. weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten und Minister im Video (Quelle: hessenschau.de)
- Angela Dorn zur Klagerücknahme von RWE
- Priska Hinz zur Klagerücknahme von RWE
- Karin Müller zur Internetkriminalität
- Jürgen Frömmrich zur doppelten Staatsbürgerschaft
- Mathias Wagner zur doppelten Staatsbürgerschaft
- Daniel May zum Grundschullehramt
- Martina Feldmayer zur Mietpreisbremse
- Priska Hinz zur Mietpreisbremse
Landesregierung trägt Sorge für einen zügigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Ballungsraum Frankfurt/Rhein - Main
Mehr Geld für Busse und Bahnen in Hessen – Rekordfinanzierung der Verbünde mit Landes- und Bundesmitteln 2017 bis 2021 gesichert
Fokus unserer Regierungsarbeit als GRÜNE ist es, den ÖPNV in Hessen als die umweltfreundliche Alternative zum Auto zu stärken. Dafür müssen wir Angebote sichern und ausbauen. Genau das schaffen wir mit den im November vorgestellten Finanzierungsvereinbarungen und mit dem Schülerticket für Hessen. Damit treiben wir die Verkehrswende voran zu einem klimafreundlicheren und nachhaltigerem öffentlichen Personennahverkehr und sichern somit unsere Mobilität. weiterlesen
Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
Mit dem heute im Landtag verabschiedeten Hessischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz stellen wir die Beratung von schwangeren Frauen in besonderen Notlagen weiterhin auf einem hohen Niveau sicher. Zusätzlich führen wir erstmals eine Kostenerstattungsreglung für die Begleitung einer vertraulichen Geburt ein. weiterlesen
Änderung des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen - 3. Lesung
Das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen soll die Interessen älterer oder pflegebedürftiger Menschen schützen. Um diesen Menschen gerecht zu werden, haben wir in der Anhörung 102 Organisationen aus diesem Bereich zu Wort kommen lassen und bei der Neuauflage des Gesetzes berücksichtigt. weiterlesen
Legende
Die Tagesordnungspunkte wurden aufgesetzt von:
Grüne
CDU
SPD
FDP
Die Linke
AfD
