Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung betreffend "Digitales Hessen: Intelligent. Vernetzt. Für Alle"

Die Digitalisierung bietet nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion erhebliche Chancen dafür, dass die starke hessische Wirtschaft auch künftig global bestehen kann. Die Digitalisierung hat das Potential, unsere Lebensqualität zu steigern. Und sie bietet die Chance, Wirtschaftswachstum vom Naturverbrauch zu entkoppeln. Die ‚Strategie Digitales Hessen‘ des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir setzt die richtigen Akzente und ihre regelmäßige Fortschreibung garantiert, das Hessen weiter Teil der digitalen Spitze ist. weiterlesen

• Rede von Tarek Al-Wazir im Video (Quelle: hessenschau.de)
• Text: Rede von Tarek Al-Wazir
• Rede von Kai Klose im Video (Quelle: hessenschau.de)
• Text: Rede von Kai Klose

Schwarz-grüner Bildungsabbau durch die Hintertür I – Kürzungen an Grundschulen, beruflichen Gymnasien und gymnasialen Oberstufen zurücknehmen

DIE GRÜNEN im Landtag haben Verständnis für die Sorgen der Eltern von Schülerinnen und Schülern in der Oberstufe geäußert. Teilweise treffen an den Schulen mehrere Veränderungen gleichzeitig zusammen, was von einem Schuljahr zum nächsten schwer gestaltbar ist. Wir werden gemeinsam mit dem Kultusministerium an Lösungen arbeiten. Dass sich jetzt ausgerechnet SPD und LINKS-Partei zu Rettern der Gymnasien aufspielen wollen, ist völlig unglaubwürdig. Zudem seien die Vorschläge der Opposition völlig unseriös. Die Hessen-SPD verspricht im Moment allen alles. Nur die seit Anfang des Jahres erhobenen SPD-Forderungen zu unterschiedlichen Themen der Landespolitik summieren sich auf Mehrausgaben von 3,7 Milliarden Euro – und das ohne jeglichen Finanzierungsvorschlag. Ein solches unverantwortliches Handeln kannten wir bislang nur von der LINKS-Partei. weiterlesen

• Rede von Mathias Wagner im Video (Quelle: hessenschau.de)
• Text: Rede von Mathias Wagner
• Entschließungsantrag von CDU und GRÜNEN
• Antrag der SPD

Aktuelle Stunden

Die Reden der GRÜNEN Abgeordneten im Video (Quelle: hessenschau.de):

• Jürgen Frömmrich zum Antrag der SPD: "Schluss mit der schwarz-grünen Sparpolitik auf dem Rücken der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Hessen!"
• Jürgen Frömmrich zum Antrag der Linken-Fraktion: "Nach der Kommunalwahl - Rechte und rassistische Parolen und Politik stoppen!"
• Kai Klose zum Antrag der CDU: "Tourismusjahr 2015 – Hessen ist so beliebt und attraktiv wie nie"
• Tarek Al-Wazir zum Antrag der CDU: "Tourismusjahr 2015 – Hessen ist so beliebt und attraktiv wie nie"
• Daniel May zum Antrag der Grünen: "Für eine gute Entwicklung der hessischen Hochschulen"
• Mathias Wagner zum Antrag der FDP: "Kommunalwahl ist ein klarer Denkzettel für Schwarz-Grün – Regierung verliert Rückhalt und Unterstützung auf kommunaler Ebene"

Interessen des deutschen Finanzplatzes Frankfurt bei der Börsenfusion stärken – Wettbewerbsfähigkeit stärken und Hauptsitz in Frankfurt halten

• Rede von Frank Kaufmann
• Rede von Tarek Al-Wazir
• Antrag der FDP

Gleichberechtigung verwirklichen – Gewalt gegen Frauen vorbeugen und bekämpfen

Wirkliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern, wie sie das Grundgesetz uns vorgibt, ist nach Ansicht der GRÜNEN noch nicht überall erreicht. Junge Frauen in der Bundesrepublik sind heute in der Regel selbstbewusst, viele sind gut ausgebildet und haben gute Startchancen. Dennoch gibt es nach wie vor Ungleichheiten, denen wir begegnen müssen. weiterlesen

• Rede von Sigrid Erfurth
• Antrag von CDU und GRÜNEN

Fluglärm wirksam reduzieren

• Rede von Frank Kaufmann
• Rede von Tarek Al-Wazir
• Antrag der LINKEN

Änderung der Vorschriften über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen - 2. Lesung

Die Erhöhung der Pauschalen für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen zeigt, dass das Land die Kommunen bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingssituation noch besser unterstützt. Wir werden unserer Verantwortung gerecht. Wir steigern die Pauschalen für die Kommunen um rund 45 Prozent. weiterlesen

• Rede von Eva Goldbach
• Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN

Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger profitieren beim Windkraftausbau auf Flächen im Hessischen Staatswald

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass Kommunen jetzt an Pachteinnahmen bei Windkraftanlagen auf dem Gebiet von Hessen Forst beteiligt werden können. Wir wollen die Energiewende gemeinsam mit den Kommunen und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort meistern und dadurch eine noch größere Akzeptanz für erneuerbare Energie und Klimaschutz schaffen. weiterlesen

• Rede von Angela Dorn
• Rede von Priska Hinz
• Antrag von CDU und GRÜNEN