Info der Landtagsfraktion Nr. 43 - 2. Mai 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

letzte Woche konnten wir mit guten Nachrichten für alle Familien mit Kindergartenkindern aufwarten: Der Landtag hat für sie in der vergangenen Plenarwoche weitere Verbesserungen beschlossen. Ab August 2018 tritt in Hessen für alle drei Kindergartenjahre eine weitgehende Beitragsfreiheit in Kraft, eine finanzielle Entlastung für Eltern über die drei Jahre von bis zu 5.000 Euro pro Kind. Außerdem stellen wir neben den Finanzmitteln für die Beitragsfreiheit in Höhe von 310 Millionen Euro, weitere finanzielle Mittel für den Ausbau an Betreuungsplätzen und der Verbesserung der Qualität an den Kitas in Höhe von 136 Millionen Euro zur Verfügung. Wichtig ist uns dabei auch, dass es uns gelungen ist die bessere Qualität und die weitgehende Gebührenfreiheit finanzpolitisch nachhaltig und unter Einhaltung der Schuldenbremse zu gestalten. Mit der Verabschiedung all dieser Maßnahmen ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit gelungen. Hessen ist grüner und gerechter geworden.

In unserer Aktuellen Stunde haben wir uns mit der Initiative von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (GRÜNE) zur Einführung von elektronischen Abbiegeassistenten für LKW befasst. Hessen ist einer Initiative aus Berlin beigetreten, mit der Assistenz-Systeme für alle LKW ab 7,5 Tonnen zur Pflicht werden sollen – nicht nur bei Neuzulassungen, sondern bei allen im Verkehr befindlichen Fahrzeugen. Laut Unfallforschung der Versicherer (UDV) ist jeder dritte im Straßenverkehr getötete Radfahrer Opfer eines Abbiegeunfalls. In Hessen starben 2017 bei 48 Abbiege-Unfällen Menschen. Elektronische Abbiegeassistenten warnen den LKW-Fahrer, wenn Radler und Fußgänger in unmittelbare Nähe kommen. Außerdem fordern wir die Bundesregierung auf, sich bei der Europäischen Union und der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) für diese Pflicht einzusetzen und Investitionen in die Forschung an Systemen für Abbiege- und Bremsassistenten fördern. Unser Ziel muss es sein, die Zahl der Verkehrstoten auf null zu reduzieren.

Einem weiteren wichtigen, einem überlebenswichtigen Thema haben wir im vergangenen April-Plenum unseren Setzpunkt gewidmet: Dem Insektensterben. Wir GRÜNE im Landtag setzen uns dafür ein, die Lebensgrundlagen von Insekten zu retten. Bienen, Käfer und Schmetterlinge sind systemrelevant. Ohne Insekten keine Vögel, ohne Bienen, Hummeln und andere Bestäuber kein Obst und Gemüse. In Hessen hat Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) die Kampagne "Bienenfreundliches Hessen" ins Leben gerufen, bei der jeder mitmachen kann, Landwirte, Kommunen, Umweltverbände und die Menschen, die einen Garten oder Balkon haben, ob mit Wildblumenwiesen, naturnahen Gärten oder vielen weiteren Schritten, die den Insekten helfen. Hessen nimmt mit dieser deutschlandweit größten Kampagnen gegen das Bienen- und Insektensterben eine Vorreiterrolle für den Artenschutz ein. Denn wir wollen keinen stummen Frühling, wir wollen, dass es weiterhin summt und brummt und zwitschert.

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Viele Grüße

Jürgen Frömmrich
Parlamentarischer Geschäftsführer