Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
auch in der parlamentarische Sommerpause haben die GRÜNEN Abgeordneten weiter an Konzepten und Inhalten für eine bessere Politik für Hessen gearbeitet. Eine Auswahl unserer Aktivitäten der letzten Wochen gibt es wie immer in diesem Newsletter.
Beste Grüße
Mathias Wagner
Parlamentarischer Geschäftsführer
Nach zwei Jahren Erfahrung mit ihrer Webseite www.gruene-hessen.de hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit dem Landesverband die Internetseite verbessert, neue sinnvolle Funktionen eingebaut und angesichts der rasanten Entwicklung im Internetbereich das Design modernisiert. mehr
Unser Motto für die nächsten Monate ist:" Raus aus dem Landtagsbüro, hin zu den Bürgerinnen und Bürgern.“ Von August bis Oktober 2012 bereisen die Abgeordneten der Landtagsfraktion die Landkreise und kreisfreien Städte. Feste Bestandteile eines jedes Tourstopps sind das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger an einem Infostand und der Besuch von Einrichtungen, Vereinen oder Verbänden in der jeweiligen Region. mehr
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die Äußerungen der neuen Kultusministerin Beer zu ihrem ersten Schuljahresstart als „perspektiv- und orientierungslos“. „Leider bringt auch die vierte Kultusministerin in vier Jahren keinen Aufbruch für Hessens Schulen. Die Ministerin ist neu, aber die Politik bleibt alt und die zentralen Herausforderungen unseres Bildungssystems weiter unbearbeitet“, so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner. mehr
Unser GRÜNES Verkehrskonzept zeigt auf, wie durch Vermeidung, Verbesserung und Verlagerung des Verkehrs der Klimaschutz vorangetrieben und das Mobilitätsbedürfnis der Menschen gewährleistet werden kann. Im Vergleich zum Jahr 1990 könnte so bis zum Jahr 2020 30 Prozent des Kohlendioxid-Ausstoßes (CO2) eingespart werden. Erreicht werden soll dies durch eine Verkehrswende, die sowohl den Personen- als auch den Güter- und Luftverkehr umfasst. mehr
Es ist schrecklich und unfassbar: Mehr als 13 Jahre lang, von Januar 1998 bis November 2011, haben rechtsradikale Verbrecher in Deutschland gemordet, geraubt, gebombt. Mindestens zehn Morde, 14 Banküberfälle und zwei Bombenanschläge gehen nach heutigem Wissen auf das Konto der Terrorzelle, die sich selbst Nationalsozialistischer Untergrund nannte. Wie diese Neonazi-Verbrecher so lange unentdeckt blieben konnten, ist umso unerklärlicher, je mehr man sich mit der Geschichte der Verbrechen beschäftigt. mehr
Weiterhin ist überhöhte Geschwindigkeit häufige Unfallursache im Straßenverkehr. Die EU hat sich dem Ziel „Vision Zero“ verschrieben. Wir laden Sie ein mit Experten und Verbänden die Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit kontrovers zu diskutieren, insbesondere die Wirkungen auf den innerörtlichen Verkehr (Verkehrsfluss, Beschilderung), die Umwelt (Feinstaub, Lärm) und die Sicherheit (Straßenverkehrsunfälle). mehr
Die EU fördert über die Strukturfonds und über eine Reihe von Aktionsprogrammen Projekte in den Bereichen Migration, Antirassismus und Menschenrechte. Obwohl es einen steigenden Bedarf gibt, werden diese Mittel jedoch nicht vollständig ausgeschöpft. Unsere Einladung zu diesem Workshop richtet sich vor allem an Vereine und Verbände, die in den Bereichen Migration, Antirassismus und Menschenrechten arbeiten. mehr
Interviews und Berichte mit und über Tarek Al-Wazir:
Wieso, weshalb, warum? Der grüne Landtagsabgeordnete Frank Kaufmann quält die Landesregierung innerhalb von neun Tagen mit über 100 Einzelfragen zum Fluglärm. Beamte investieren nun hunderte Stunden in Antworten. mehr
Die Grünen im hessischen Landtag fordern, alle Urteile nach dem Paragrafen 175 nachträglich wieder aufzuheben. Rund 50.000 Schwule und Lesben wurden seit der Einführung verurteilt - etwa wegen gleichgeschlechtlichem Sex. mehr
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen, Anregungen und Kritik bitte an Evita Haupt richten.