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Info der Landtagsfraktion Nr. 29 - 1. Juni 2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
durch die frühen Sommerferien ist auch im Landtag zur Zeit alles dicht gedrängt. Bevor in der kommenden Woche schon die nächste Landtagssitzung folgt, berichten wir nachfolgend erstmal über die vergangene Sitzung und einige unserer weiteren Aktivitäten aus den vergangenen Wochen.
Eine interessante Lektüre wünscht
Mathias Wagner
Parlamentarischer Geschäftsführer
Landtag Aktuell
Die Themen, Anträge und Debatten der vergangenen Plenarsitzung vom 17. – 19. Mai 2011
U.a. mit folgenden Themen: Regierungserklärung des Finanzministers; Atomausstieg; Verfassungsschutz; Spielhallengesetz; Fluglärmbelastung; Altersarmut; Stromnetze; Schulgesetz; Lehrerbildungsgesetz
Aktuelle Stunden: Lehrerbildung und Schulverwaltung; Besoldungserhöhungen für Beamtinnen und Beamte; Ausbau der A 643; Steuerfahndung
Aus der Fraktion
Feierstunde im Landtag – GRÜNE ehren Hildegard Hamm-Brücher
Mit einer Feierstunde im Hessischen Landtag hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die ehemalige Staatsministerin im Auswärtigen Amt Hildegard Hamm-Brücher anlässlich ihres 90. Geburtstags, den sie am 11. Mai beging, geehrt. mehr
Mehr Lärmschutz für die Bevölkerung rund um den Flughafen
Einen besseren Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der CDU/FDP-Landesregierung. So solle die Landesregierung dafür sorgen, dass die Flugverfahren und Routenführungen neben der Sicherheit des Flugverkehrs gleichrangig einen möglichst weitgehenden Lärmschutz berücksichtigen. mehr
Anhörung „Sexuelle Gewalt gegen Kinder“ – GRÜNE fordern konkrete Hilfen der Landesregierung
Eine ressortübergreifende Gesamtstrategie zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und sieht sich in einer ersten Reaktion durch die Aussagen in der heutigen Anhörung bestätigt. mehr
GRÜNE legen Änderungen für Jagdgesetz vor Millionenschäden durch Wildverbiss vermeiden – Abschuss von Katzen und Hunden verbieten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will im Jagdrecht mehr Tierschutz durch das Verbot von Totschlagfallen und das Verbot des Abschießens von Haustieren durchsetzen und die aus der hohen Wilddichte resultierenden Waldschäden minimieren. mehr
Videopodcast: European Buisness School (EBS)
Sarah Sorge über die Finanzierung der EBS, die Vorwürfe gegen den ehemaligen Präsidenten und die Vorgehensweise der Landesregierung. mehr
In den Medien
Krach um Stille - FR 16. Mai 2011
Das Frankfurter Ordnungsamt hatte der Stadt am Karfreitag Ruhe verordnet. Recht oder Unrecht? Beim Stadtgespräch im Depot der Frankfurter Rundschau gingen die Meinungen darüber auseinander. mehr
Interview mit Tarek Al-Wazir - HNA 6. Mai 2011
Der Aufstieg der Grünen scheint unaufhaltsam. Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir sieht darin die Bestätigung der Glaubwürdigkeit seiner Partei gegenüber konturlosen Mitstreitern. mehr
Bloß nicht großmäulig - FR 5. Mai 2011
So ändern sich die Zeiten: Mitte der 80er Jahre waren die Grünen neu im Landtag, die Fraktionssitzungen grundsätzlich öffentlich. Heute bleiben sie unter sich. Für die FR haben sie eine Ausnahme gemacht. mehr
Im Land der Bio-Bauern - FNP 5. Mai 2011
Fast zehn Prozent ihrer Agrarfläche nutzen Hessens Bauern für Öko-Landwirtschaft. Damit liegt das Bundesland fast an der Spitze in Deutschland. Geht es nach den Grünen, soll der Anteil auf 20 Prozent ansteigen. mehr
Rückmeldung
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen, Anregungen und Kritik bitte an Evita Haupt richten.