Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir GRÜNE uns zügig und konzentriert an die Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Projekte und GRÜNEN Kernthemen gemacht. Die neue Rubrik unseres Newsletters „GRÜN WIRKT“ informiert ab sofort über unsere Regierungsarbeit und Umsetzungserfolge. Wir sehen uns in unserer bisherigen Arbeit durch eine aktuelle Umfrage bestätigt, aus der hervor geht, dass die Hessinnen und Hessen mit unserer Regierungsarbeit zufrieden sind. Wie gewohnt, informiert unsere Rubrik „LANDTAG AKTUELL“ über die vergangene Plenarsitzung mit den aktuellen Themen der Plenardebatten und den Initiativen der GRÜNEN Fraktion.
Auch bei der Besetzung innerhalb unseres Fraktionsvorstandes hat es eine kleine Änderung auf Zeit gegeben: Seit Mitte des Monats ist unsere Parlamentarische Geschäftsführerin, Angela Dorn, in Mutterschutz. Für die Dauer ihrer Abwesenheit bis nach den Sommerferien, hat mich die Fraktion als stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführerin benannt.
Und nun wünsche ich viel Spaß beim Lesen unseres Newsletters.
Mit freundlichen Grüßen
Sigrid Erfurth
Stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführerin
U.a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers; Nachtflugverbot; Meisterbrief; Situation der Hebammen; Änderung des Krankenhausgesetzes; Inbetriebnahme der Partikeltherapieanlage am UKGM; Abbau des Kernkraftwerks Biblis; Finanzplatz Frankfurt; Beitritt des Landes Hessen zur Koalition gegen Diskriminierung; Optionspflicht; Anhörung zum Neu- und Ausbau der Stromnetze - Aktuelle Stunden: Kommunale Finanzen; Erhalt der Schwimmbäder; Rentenreform; Drei Jahre nach Fukushima; Ukraine mehr
Durch die Novellierung des § 121 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) wird die wirtschaftliche Betätigung hessischer Kommunen künftig leichter werden. Insbesondere in den Bereichen Energie und Breitbandversorgung werden den Kommunen erweiterte Möglichkeiten für ihre Vorhaben zur Verfügung stehen. mehr
Mit der Einbringung des Entwurfes zur Änderung des Schulgesetzes haben die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zügig und zuverlässig ihr Versprechen eingelöst, die Wahlfreiheit für Gymnasien zwischen G8 und G9 weitestmöglich auszubauen und bereits zum kommenden Schuljahr einen Wechsel für die laufenden Jahrgänge 5, 6 und 7 zu ermöglichen. Die Grundsätze der Schulvielfalt und Wahlfreiheit werden durch die vorliegende Gesetzesinitiative erneut nachhaltig gestärkt. mehr
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beitritt Hessens zur Koalition gegen Diskriminierung. Mit der Unterzeichnung der Erklärung verpflichtet sich das Land zu konkreten Maßnahmen, um von Diskriminierung betroffene Menschen bestmöglich zu unterstützen und Benachteiligungen zu bekämpfen. mehr
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die heutige öffentliche Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung mit dem Landesverband der Sinti und Roma durch den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir (GRÜNE). mehr
Das Hessische Krankenhausgesetz und das Sonderprogramm sichern den Erhalt des modernen Gesundheitsstandorts Hessen. Durch die Pauschalierung der Krankenhausförderung bauen wir unnötige bürokratische Hindernisse ab. Die Krankenhäuser erhalten so Planungssicherheiten und Gestaltungsfreiräume. mehr
Wir haben uns in der Bildungspolitik für Hessen einiges vorgenommen. Unser KurzInfo zeigt die bildungspolitischen Schwerpunkte und Ziele der GRÜNEN Fraktion für die Jahre 2014 bis 2019 auf. mehr
Die Zuständigkeiten innerhalb der GRÜNEN Fraktion der 19. Wahlperiode auf einen Blick. mehr
Im Streit um die Suedlink-Stromtrasse machen CDU und Grüne gemeinsam Front gegen Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). mehr
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen, Anregungen und Kritik bitte an Evita Haupt richten.