Info der Landtagsfraktion Nr. 17 – 2. Juli 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,

die Zahlen sprechen für sich: Längst ist Hessen ein Fahrradland. Ob im Urlaub, in der Freizeit, aber auch im alltäglichen Verkehr – das Fahrrad erfreut sich steigender Beliebtheit und ist somit nicht nur ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz, sondern auch ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor in Hessen geworden. Die schwarz-grüne Landesregierung hat diesen Boom erkannt und wird alles tun, um das „Fahrradland Hessen“ zu fördern und weiter zu entwickeln. Zu den Maßnahmen der Landesregierung gehört neben der Bereitstellung von weiteren Geldern für den Ausbau der Radwege auch die Unterstützung der Kommunen. In einer AG Nahmobilität werden sich künftig die Kommunen vernetzen, austauschen und unterstützen können. Denn Radverkehr findet hauptsächlich in den Kommunen statt.

Außerdem haben wir in der vergangenen Plenarwoche Änderungen des hessischen Vollzugsgesetzes in 1. Lesung beraten. Mit der Aufnahme der Resozialisierung als Ziel eines Gefängnisaufenthaltes in das hessische Vollzugsgesetz, wird nun eine langjährige Forderung der GRÜNEN umgesetzt. Damit - und mit einigen anderen wesentlichen Änderungen - haben wir eine Modernisierung des Vollzugsgesetzes auf den Weg gebracht.

Besonders gefreut hat uns als GRÜNE in diesen Tagen natürlich die Entscheidung des Supreme Court der USA die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partner in allen 50 Bundesstaaten für zulässig zu erklären. Dieses Urteil ist ein großartiger Erfolg für die Schwulen und Lesben, nicht nur in den USA. #lovewins

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Sommerliche Grüße

Angela Dorn
Parlamentarische Geschäftsführerin