Info der Landtagsfraktion Nr. 11 – 3. April 2020

Sehr geehrte Leser*innen,
liebe Freund*innen,

es sind schwierige Zeiten, die wir gerade erleben. Unser Alltag, unser Privat- und Berufsleben – nichts ist mehr wie es wahr. Das Corona – Virus setzt uns Grenzen, schränkt uns ein und die Notwendigkeit die Zahl der Infizierten möglichst gering zu halten, verlangt uns einiges ab. Die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung, um soziale Kontakte und direktes Aufeinandertreffen von Bürger*innen zu reduzieren, haben das einzig wichtige und richtige Ziel: Die Gesundheit der Menschen in Hessen zu schützen und die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Wir brauchen jetzt sozialen Zusammenhalt, aber eben vor allem physische Distanz, um eine optimale Versorgung für Infizierte zu ermöglichen.

In einer denkwürdigen Plenarsitzung in der vergangenen Woche haben die Regierungs- und Oppositionsfraktionen gemeinsam einen Nachtragshaushalt für Hessen verabschiedet, um wenigstens die wirtschaftlichen Folgen der Corona Krise - so weit dies überhaupt geht - aufzufangen. Das Paket umfasst 2 Milliarden zusätzliche Ausgaben und Bürgschaften in Höhe von 5 Milliarden Euro. Dazu kommen rund 1,5 Milliarden an steuerlichen Hilfen. So können wir medizinische Bedarfe, Maßnahmen des Katastrophenschutzes finanzieren und leisten Soforthilfen für kleine und mittlere Unternehmen, für Solo-Selbständige sowie für Vereine und Verbände aus dem Kultur- und Sportbereich.

Diese Maßnahmen kann sich das Land Hessen auch deshalb leisten, weil wir in den letzten Jahren den Landeshaushalt konsolidiert und damit unsere finanzielle Handlungsfähigkeit deutlich gestärkt haben. Gleichwohl sind die Bereitstellung dieser zusätzlichen Haushaltsmittel und die zu erwartenden Mindereinnahmen der öffentlichen Haushalte, eine große Herausforderung für die Zukunft unseres Landes.

Die Konsolidierung des Landeshaushalts verdanken wir nicht zuletzt der Arbeit und dem großen Engagement eines Mannes, dessen Tod uns fassungslos macht und mit tiefer Trauer erfüllt. Dr. Thomas Schäfer war ein humorvoller, fröhlicher und kluger Mensch, den wir alle sehr geschätzt haben. Er wird uns fehlen.

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Bleiben Sie gesund!

Jürgen Frömmrich
Parlamentarischer Geschäftsführer