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GRÜN wirkt. 1 Jahr GRÜNE in der Regierung
Liebe Leserinnen und Leser,
„GRÜN wirkt“: So lautet seit einem Jahr unser Motto in der Hessischen Landesregierung. Seit dem 18. Januar 2014 wird mit Hessen erstmals ein Flächenland von einer schwarz-grünen Koalition regiert. Das war – und ist auch heute noch manchmal – ungewöhnlich, aber wir GRÜNEN haben von Anfang an gesagt: Auf die Inhalte kommt es an. Unser Anspruch ist, unser Land ökologisch und sozial zu verändern, für gesellschaftliche Offenheit, Vielfalt und Akzeptanz einzutreten, Bürgerrechte zu wahren und kommenden Generationen nicht immer mehr Schulden zu hinterlassen.
Um diese Inhalte zu verwirklichen, haben wir nach der Landtagswahl Sondierungsgespräche sowohl mit SPD und Linkspartei als auch mit der CDU geführt. An deren Ende gab es – auch aus Sicht der SPD – nur noch die Alternative: Große Koalition wie im Bund oder eine Zusammenarbeit von CDU und GRÜNEN? Eine Landesmitgliederversammlung der Partei hat sich mit 75 Prozent für den schwarz-grünen Koalitionsvertrag entschieden. Ein Blick nach Berlin zur großen Koalition ohne Elan und grüne Inhalte zeigt, wie richtig die Entscheidung war.
Nach einem Jahr können wir sagen: GRÜN wirkt – Hessen wird grüner und gerechter. Wir haben schon in diesem ersten Jahr zahlreiche GRÜNE Kernthemen angepackt und wichtige Projekte auf den Weg gebracht. Die GRÜNE Regierungsbeteiligung macht den Unterschied: mit unseren Regierungsmitgliedern Priska Hinz, Tarek Al-Wazir und Jo Dreiseitel in der Umwelt- und Landwirtschaftspolitik, bei der Energie- und der Verkehrswende, für Integration und gegen Diskriminierung, aber auch für Schulen und Hochschulen, mit dem Sozialbudget, einer gerechteren Vergabe öffentlicher Aufträge, einem verantwortungsvollen Umgang mit Flüchtlingen und auf dem Weg zu nachhaltigem Haushalten. Hessen ist grüner und gerechter geworden. Zentrale Beispiele dafür haben wir in dieser Broschüre zusammengetragen.
Natürlich gibt es noch viel zu tun auf diesem Weg. Der Koalitionsvertrag, die Basis für die gemeinsame Regierungszeit, hat mehr als 100 Seiten. Daran können Sie erkennen, dass wir auch noch viel vorhaben – einige Beispiele finden Sie am Ende dieser Broschüre.
Ein Heft wie dieses kann die Themen nur kurz anschneiden. Sie finden bei jedem weiterführende Links sowie die Namen und Kontaktdaten der zuständigen Abgeordneten. Wenn Sie Fragen haben, sprechen Sie uns an; wir sind gespannt auf Ihre Anregungen, Ihre Kritik und Ihre Vorschläge.
Viel Spaß beim Lesen wünscht
Ihr Mathias Wagner
Fraktionsvorsitzender