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10.03.2016
Portraitfoto von Daniel May vor grauem Hintergrund.

Daniel May: Zielvereinbarungen stärken Profil und legen Grundstein für eine gute Entwicklung der hessischen Hochschulen in Forschung und Lehre

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Der Hochschulpakt zwischen den 13 öffentlichen Hochschulen und der Hessischen Landesregierung hat unseren Hochschulen einen hervorragenden finanziellen Rahmen gegeben. Dieser ist bundesweit beispielhaft. Wir, die Mitglieder der schwarz-grünen Koalition, sind sehr froh, dass wir diesen so verantworten können.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)
Er hat aber auch konzeptionell den Rahmen gesteckt, in dem sich unsere Hochschulen weiterentwickeln können. Dieser Rahmen ist mit der Zielvereinbarung, die die Hochschulen mit der Landesregierung schließen, zu füllen.
Da das jetzt geschehen ist, können wir feststellen, dass die Hochschulen ihren öffentlichen Auftrag in der Autonomie, die wir ihnen gegeben haben, hervorragend ausfüllen. Das ist mit den Zielvereinbarungen sehr gut deutlich geworden. Deshalb ist es wert, über die Zielvereinbarungen heute Morgen zu debattieren.
Uns, den Mitgliedern der Fraktion, war wichtig – das haben wir im Koalitionsvertrag so verankert –, dass sich die Hochschulen bei den gesellschaftlichen Herausforderungen, die es in der Hochschulpolitik gibt, aktiv engagieren. Ich möchte die Bereiche kurz aufzeigen. Das ist unter anderem der fairere Umgang mit dem Personal, die Steigerung des Anteils der Frauen insbesondere bei den Professuren, die Steigerung der Energieeffizienz, die Reduzierung der Studienabbrecherquote, die Schwerpunktbildung und der Aufbau von Forschungskooperationen sowie der Ausbau von Studienplätzen insbesondere an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich kann mit großer Zufriedenheit feststellen, dass die Hochschulen diese Kernziele dieser schwarz-grünen Koalition mit großem Engagement übernommen haben. Ich kann feststellen, dass die Hochschulen etwas gemacht haben, was uns sehr wichtig war. Es wurden konkrete Meilensteine festgelegt, an denen deutlich wird, wie diese Ziele erreicht werden sollen und welche Zwischenschritte es gibt, damit diese Ziele erreicht werden können.
Um es etwas plastischer zu machen, wie solche Meilensteine und Ziele genau aussehen, möchte ich ins Detail gehen. Schauen wir uns die Fragestellung des faireren Umgangs mit dem Personal an. Uns war bereits beim Hochschulpakt sehr wichtig, dass die Hochschulen greifbare und ambitionierte Ziele für einen faireren Umgang mit dem Personal verankern. Wenn wir uns beispielsweise die Zielvereinbarung mit der Technischen Universität in Darmstadt anschauen, sehen wir, dass dort ein Konzept zur systematischen Förderung der Postdocs erarbeitet wird. Das Projekt wird nun vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst mit 185.000 Euro jährlich gefördert.
Schauen wir nach Wiesbaden. Dort wird von der Hochschule RheinMain ein Kodex für dauernde Beschäftigungsverhältnisse unterhalb der Professur für alle Hochschulen für angewandte Wissenschaften erarbeitet. Ich finde, diese Beispiele zeigen sehr deutlich, dass die Forderungen des schwarz-grünen Koalitionsvertrags, die wir dann auch im Hochschulpakt verankert haben, mit Leben gefüllt werden. Das zeigt sehr deutlich, dass die Hochschulen mit uns zusammen konkrete Ziele erarbeitet haben, um die Arbeitsbedingungen für den akademischen Mittelbau und für das administrativ-technische Personal ein Stück weit zu verbessern. Ich bin sehr froh, dass wir das so zu verantworten haben.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der CDU)
Auch bei der Frauenförderung gibt es erhebliche Anstrengungen der Hochschulen zusammen mit der Landesregierung, die Unterrepräsentanz der Frauen insbesondere bei den Professuren zu vermindern.
(Beifall der Abg. Claudia Ravensburg (CDU))
Schauen wir uns hierfür beispielhaft die Zielvereinbarung mit der Justus-Liebig-Universität Gießen an. Hier wurden klare Zielzahlen vereinbart, und zwar nicht nur, was die Professuren angeht. Das wurde bis in jeden Fachbereich heruntergebrochen. Das gilt auch für die Habilitationen und die Promotionen. Denn um ausreichend Professorinnen zu haben, müssen erst einmal Nachwuchswissenschaftlerinnen ausgebildet werden.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der CDU)
Den Weg, wie man dahin kommt, haben die Hochschulen sehr verantwortungsvoll beschrieben. All das zeigt: Die Förderung der Frauen in der Wissenschaft wird von der schwarz-grünen Landesregierung mit Hochdruck betrieben.
Auch hinsichtlich der Steigerung der Absolventenquote, also dass weniger Studierende sich gezwungen sehen, das Studium abzubrechen, sind ehrgeizige Ziele vereinbart worden. Dazu gibt es an der Hochschule Fulda ein sehr ehrgeiziges Projekt, das mit 50.000 Euro jährlich gefördert wird.
Zum Schluss meiner Rede möchte ich noch einmal ein Projekt an der Universität Marburg hervorheben. Dort wird der Einstieg in das Studium komplett neu gedacht. Dort sollen die Studierenden in einer intensiven grundlegenden Studieneingangsphase Disziplinen, deren Grenzen, aber auch die Querverbindungen überblicken lernen, um ihr Studium verantwortungsvoller und besser gestalten zu können. Dafür gibt es 2,7 Millionen Euro. Das zeigt: Die Verminderung der Studienabbrecherquote ist uns ein Herzensanliegen.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)
Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss meiner Rede. Die Zielvereinbarungen sind ein großer politischer Erfolg. Ich sehe die politischen Ziele unserer Koalition hervorragend verwirklicht. Ich danke daher Wissenschaftsminister Boris Rhein für die Verhandlungsführung und den Hochschulen, dass sie mit großer Offenheit und Verantwortung mit diesem Auftrag der öffentlichen Hand umgegangen sind. – Vielen Dank.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)
Vizepräsidentin Heike Habermann:
Vielen Dank.

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