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14.12.2017

Setzpunkt Kinderbetreuung: Mehr Kita-Plätze, bessere Qualität und sechsstündige Beitragsfreiheit

Die GRÜNEN betonen in ihrem Setzpunkt in der Plenardebatte im Landtag, dass der Doppelhaushalts 2018/19 für Familien in Hessen ab August 2018 spürbare Verbesserungen erreichen wird. „Mehr Plätze, gute Qualität, keine Gebühren ist der Dreiklang für ein familienfreundliches Hessen“, betont Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Vom nächsten Jahr an werden die Kindergärten deutlich mehr Geld für Qualitätsverbesserungen bekommen, alle Kindergartenjahre werden für sechs Stunden beitragsfrei, nachdem das dritte Jahr bereits seit zehn Jahren für fünf Stunden beitragsfrei ist. Außerdem kurbeln wir weiter den Ausbau von Betreuungsplätzen an. Das ist eine tolle Erleichterung und Entlastung für die Familien, die eine gute Betreuung für ihre Kinder wünschen.“

So seien 86 Millionen Euro für den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen vorgesehen. Hinzu kämen 50 Millionen Euro jährlich für die weitere Verbesserung der Qualität. Und 440 Millionen Euro wende das Land in den Haushaltsjahren 2018/19 für die Gebührenfreiheit des 1. bis 3. Kindergartenjahres auf. „Wir sind froh, diese drei Ziele mit unserem Gesetzesentwurf zu erreichen. Wir wissen, dass die Kindergärten in Hessen vor ganz unterschiedlichen Aufgaben stehen – mit dem Ausbau der Qualitätspauschale um zusätzliche 50 Millionen Euro geben wir ihnen eine einfache und direkte Möglichkeit in die Hand, diese Herausforderungen zu bewältigen. Das können Fachfortbildungen, mehr Personal, weitere Materialien oder spezielle Angebote für Kinder sein. Jeder Kindergarten weiß selbst am besten, wo es vor Ort drückt“, führt Bocklet aus.

Über die Vorschläge der SPD zur Kinderbetreuung wundern sich die GRÜNEN. „Wir fragen uns schon: Hat die SPD eine Position? Und wenn ja, wie viele? Mit ihrem Gesetzesentwurf belegt die SPD eindrucksvoll, wie weit sie sich von der Realität und ihren eigenen Positionen seit 2014 entfernt hat. Es werden Summen hoch und runter gerechnet, wie es gerade so passt, ohne ernsthafte Gegenfinanzierung. Nach dem Prinzip ‚mehr von allem‘ sollen die Kita-Pläne der SPD heute ,nur noch‘ 720 Millionen Euro zusätzlich kosten“, so Bocklet. „Die Landesregierung dagegen handelt konkret und seriös und schafft so eine reale Entlastung für Familien und eine Verbesserung der Qualität der Kinderbetreuung – nicht irgendwann, sondern schon vom kommenden Schuljahr an.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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