Jahrestag der Ermordung von Halit Yozgat: Den Opfern gedenken, den Hetzern entgegentreten

Die GRÜNEN im Landtag gedenken aus Anlass des 11. Jahrestags der Ermordung von Halit Yozgat am 6. April der Opfer des NSU-Terrors. „Zehn unschuldige Menschen fielen dem mörderischen Hass von Rassisten zum Opfer, die über Jahre unerkannt blieben. Dass diese Morde und auch die Bombenattentate des NSU nicht verhindert werden konnten, dass zu lange keine Ermittlungsansätze in das rechtsextreme Milieu gefunden wurden, bleibt eine Schande für unser Land“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Martina Feldmayer. „Die schrecklichen Morde mahnen zu Wachsamkeit und Widerstand gegen Rassismus in unserer Gesellschaft.“

Dies gelte besonders vor dem Hintergrund, dass die Motive für die Morde lange im Umfeld und im Familienkreis der Opfer gesuchten und Verbindungen zum Mafia- und Drogenmilieu unterstellt wurden. „Wir sind der Familie Yozgat und allen Opfern, aber auch unserem Rechtsstaat sorgfältige Aufklärung schuldig“, so Feldmayer weiter. „Mit dem Untersuchungsausschuss des Landtags und der Expertenkommission der Landesregierung wollen wir in Hessen unseren Beitrag zur Aufarbeitung des NSU-Terrors leisten. Erste Konsequenzen für die Arbeit der der Sicherheitsbehörden wurden gezogen, weitere müssen folgen. Zusammenarbeit, Transparenz und Analysefähigkeit der Sicherheitsbehörden müssen weiter verbessert werden.“

Das Gedenken an die Opfer des NSU-Terrors mahne ebenfalls dazu, Hetze gegen Migranten, Flüchtlinge, Andersgläubige und Minderheiten entschieden entgegenzutreten. „Die Taten der NSU-Terroristen kamen nicht aus dem Nichts. Sie wären nicht möglich gewesen ohne ein billigendes Umfeld und Stichwortgeber aus der Mitte der Gesellschaft“, erklärt Feldmayer, „Der Hass, der sich im Augenblick in Internet-Foren gegen Flüchtlinge und andere Zuwanderer, gegen Muslime und gegen Angehörige von Minderheiten entlädt, die menschenfeindliche Stimmung, die Rechtspopulisten schüren, muss uns daher erst Recht alarmieren. Gefährlich sind nicht nur die Gewalttäter, gefährlich sind auch jene, die ihnen die Stichworte liefern, die Vorurteile und ein Klima der Verachtung erzeugen.“

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