Inhalt

23.03.2017

Starke Signale für die Europäische Union: Wahl in den Niederlanden, tausende auf den Straßen in Hessen und deutschlandweit

Die GRÜNEN im Landtag weisen in ihrer Aktuellen Stunde im Landtag darauf hin, dass ein klares „Ja!“ zu Europa und gegen Rechtspopulisten Wirkungen zeigen kann, wie vor kurzem bei den Wahlen in den Niederlanden „Der rechtspopulistische Selbstdarsteller und Europakritiker Geert Wilders konnte bei der Wahl in den Niederlanden seine persönlichen Ziele nicht erreichen. Die demokratische Entscheidung der Niederländer mit einer hohen Wahlbeteiligung hat einen Triumph der Rechtsradikalen verhindert“, betont die europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann. „Mit großer Freude konnten wir zur Kenntnis nehmen, dass die Grünen in den Niederlanden so deutlich zugelegt haben. Sie sind mit einem klaren Kurs für ein starkes, weltoffenes Europa eingetreten. Ihr gutes Abschneiden ist ermutigend. Dies zeigt, dass eine klare Abgrenzung von den Rechtspopulisten und den Europafeinden sinnvoll, notwendig und erfolgreich ist.“

„Für ein vereintes, demokratisches Europa und gegen EU-feindliche Populisten gehen seit einigen Wochen in dutzenden Städten in Deutschland und Europa tausende Demonstranten auf die Straße. Dieser Bewegung ‚Pulse of Europe‘ gehört unsere volle Sympathie und unsere Anerkennung. Es ist dem Frankfurter Ehepaar Sabine und Daniel Röder zu verdanken, dass ähnliche Demonstrationen inzwischen auch in zahlreichen Städten in Deutschland und der Europäischen Union stattfinden. Dieses überparteiliche, zivilgesellschaftliche Engagement ist ein großartiges Heilmittel gegen das Gift der Ignoranz, das rechtspopulistische Menschenfänger zusammenbrauen. Wir sollten all jene Kräfte unterstützen, die sich für ein modernes Europa der Toleranz und der Vielfalt einsetzen“, unterstreicht Hammann.

„An diesem Samstag feiern wir den 60. Jahrestag der Römischen Verträge. Diese bilden die Grundlage der Europäischen Union. Nach einem verheerenden Weltkrieg haben die EU und ihre Vorläuferorganisationen dem Kontinent Zusammenarbeit, Frieden, Wohlstand und Freiheit gebracht. All dies hat 1957 in Rom seinen Anfang genommen. Bei aller Kritik an der EU heute: Dies ist ein Grund zum Feiern und zur Dankbarkeit“, so Hammann. „Regional verwurzelt zu sein und europäisch zu denken, schließen einander nicht aus. Es sind keine Gegensätze. In diesem Sinne demonstrieren die Menschen auf den Straßen, in diesem Sinne sollten wir hier im Parlament handeln.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: https://www.gruene-hessen.de/landtag

Zum Thema