Aktuelle Stunde: Die Citybahn in Wiesbaden kommt ins Rollen

Die GRÜNEN heben in ihrer Aktuellen Stunde im Landtag hervor, dass die Citybahn Wiesbaden ein Beispiel für zukunftsorientierte Verkehrspolitik ist. „Die Citybahn ist ein Schlüsselprojekt für modernen Nahverkehr, das jetzt endlich mit Unterstützung des Landes auf die Schiene gesetzt wird. Sie kann erheblich zur Entlastung der Verkehrswege beitragen, motiviert Personen vom Auto auf die Bahn umzusteigen und hilft dabei, die Stickstoffdioxid Belastung in Wiesbaden zu verringern und Luftreinhaltung zu verbessern.“, betont Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die FDP ist die Partei von gestern, die gegen das Zu-Fuß-Gehen und Radfahren, gegen Windkraft und gegen Straßenbahnen ist, wie sie hier immer wieder deutlich macht. Wir setzen uns genau für diese Zukunftsthemen ein und sind davon überzeugt, dass diese Themen für die Gesellschaft relevanter sind als Autobahnen und Warnhinweise für Blitzer. In diesem Sinne freuen wir uns auf die City-Bahn, die Wiesbaden und Mainz verbindet und die Menschen umweltfreundlich an ihr Ziel bringt.“

Die Geschichte der Stadtbahn Wiesbaden habe bereits Ende der 90iger Jahre begonnen. „Die FDP als Dagegen-Partei hat die Bahn lange erfolgreich blockiert – damit ist nun Schluss. Umso mehr freuen wir uns, dass die Citybahn nun endlich ins Rollen kommt. Dass hängt auch mit dieser Landesregierung zusammen, die das Projekt aktiv unterstützt, in Berlin dafür geworben und bereits knapp 500.000 Euro für die Planung freigegeben hat. Ohne diese Unterstützung hätte die Citybahn keine Chance gehabt. Deswegen ist es gut, dass der Verkehrsminister jetzt Tarek Al-Wazir heißt und nicht mehr Florian Rentsch von der FDP“, so Müller.

„Im Jahr 2013 hat der damalige Verkehrsminister Florian Rentsch aus fadenscheinigen Gründen eine Förderung der Citybahn Wiesbaden abgelehnt und damit Landtagswahlkampf machen wollen. Und das, obwohl Hessen Mobil damals eine positive fachliche Bewertung abgegeben hat“, erklärt Müller. „Alle Fraktionen in Wiesbaden sind für die Stadtbahn, bis auf die FDP, die erst eine Kosten-Nutzen-Analyse und Fahrgastzahlen will. Dabei dürfte ihr Gedächtnis so schlecht nicht sein: bereits  2003 und 2011gab es Untersuchungen, bei denen der Kosten-Nutzen-Effekt immer positiv bewertet und auch potentielle Fahrgastzahlen ermittelt wurden.“

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