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20.04.2016

Verzicht auf geplante Stellenumlenkungen in der Oberstufe – GRÜNE begrüßen Entscheidung des Kultusministeriums

DIE GRÜNEN im Landtag begrüßen die Entscheidung des Kultusministeriums, auf die geplanten Stellenumlenkungen in der Oberstufe zu verzichten. „Wie vom Kultusministerium und den Koalitionsfraktionen angekündigt, wurde von Seiten des Ministeriums in den vergangenen Wochen das Gespräch mit den Schulen über die geplanten Maßnahmen gesucht. Dabei hat sich herausgestellt, dass einige Schulen durch das Zusammentreffen mehrerer Faktoren besonders belastet gewesen wären. Um dies zu vermeiden, wurden verschiedene Lösungsmöglichkeiten diskutiert. Am Ende stand das Ergebnis, dass ein Verzicht auf die Stellenumlenkungen die klarste und einfachste Lösung ist“, so der bildungspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner. Konkret verbleiben im Schuljahr 2016/17 durch diese Entscheidung 80 Stellen an den Oberstufen und im Schuljahr 2017/18 weitere 75 Stellen.

Einmal mehr zeige die Koalition, dass sie Bildungspolitik im Dialog mit den Schulen gestalte und offen für Argumente sei. Durch diese Herangehensweise hätten schon einige der bildungspolitischen Streitthemen aus früheren Jahren entschärft werden können. DIE GRÜNEN verweisen hierbei auf den weitgehend befriedeten Konflikt um die Schulzeit bis zum Abitur (G8 oder G9). Auch das neue Umsetzungskonzept für Inklusion habe viele Anregungen von Praktikern aufgegriffen. Beim Ganztagsschulprogramm sei mit den Beratungen im Bildungsgipfel ebenfalls die Grundlage für ein Ende des ideologischen Streits gelegt.

Durch die Debatten der vergangenen Woche seien die erheblichen, auch finanziellen Anstrengungen der Koalition im Bildungsbereich manchmal aus dem Blick geraten. „Seit Beginn der Legislaturperiode wurden 800 neue Lehrerstellen geschaffen und nicht etwa Stellen gekürzt“, erläutert Wagner. „Die jährlich für das Ganztagsschulprogramm zusätzlich zur Verfügung stehenden Stellen wurde auf 230 Stellen erhöht und damit verdoppelt. Die Lehrerzuweisung nach Sozialindex wird jedes Schuljahr um 60 Stellen erhöht. Und für die Beschulung von Flüchtlingen haben wir die Zahl der Deutschintensivklassen innerhalb kürzester Zeit erhöht und mittlerweile insgesamt mehr als 1000 landesweit eingerichtet.“

„Natürlich wird es trotz dieser Schwerpunktsetzung auf die Bildungspolitik immer weit mehr Forderungen und gute Konzepte geben als kurzfristig zu finanzieren ist. Wir werden weiter daran arbeiten, dass aus dem Wünschbaren das Machbare wird“.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

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