Netzausbau - GRÜNE: FDP irrlichtert durch die Energiepolitk

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft der FDP-Fraktion vor, beim Thema Energie den inneren Gradmesser verloren zu haben. „Die FDP wittert ein paar Proteststimmen und hat den Pfad der Vernunft verlassen. Das Problem daran: Die FDP schürt in der Energiepolitik seit Monaten Vorurteile und verunsichert die Menschen statt für Akzeptanz für die Energiewende zu werben. Mal spielt sie ihr Spiel, wer hat Angst vorm bösen Windrad, diesmal ist es eben der ebenso böse Netzausbau. Auf eine Fortsetzung dieser Reihe können wir gerne verzichten“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN.

DIE GRÜNEN weisen darauf hin, dass die FDP nicht immer so über die Energiewende gesprochen hat. Im April 2011 warb René Rock noch für den Netzausbau. „Neue Energie braucht neue Netze“, sagte Rock damals und sprach von einer „ausreichenden Integration von regenerativen Energien ins Stromnetz.“ Dazu Dorn: „René Rock hat damals alles Wesentliche auf den Punkt gebracht. Wir GRÜNE hätten das nicht treffender formulieren können. Umso enttäuschender ist es, dass die FDP den breiten Konsens für die Energiewende aufkündigt.“

„Der Netzausbau ist ein wesentliches Projekt für die Energiewende. Alle verantwortungsbewussten Parteien sollten an einem Strang ziehen und die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Jeder muss nachvollziehen können, warum der Netzausbau notwendig ist und außerdem mitreden können, wie die Trasse bestmöglich verläuft.“ DIE GRÜNEN betonen noch einmal, dass das auch die Position der Landesregierung ist. „Wir sagen als Koalition ganz klar: Wir diskutieren nicht darüber, ob die SuedLink-Trasse notwendig ist, sondern wie sie am sinnvollsten gebaut wird.“

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