Etat des Wissenschaftsministeriums - GRÜNE: Einzigartige Schwerpunktsetzung für Wissenschaft und Kunst

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt die Landesregierung mit dem Haushaltsplan des Wissenschaftsministeriums die Weichenstellungen der schwarz-grünen Koalition in den Bereichen Wissenschaft und Kunst um. „Während in anderen Ländern Kunst- und Kultur sowie Wissenschaft und hochschulische Bildung regelmäßig als Steinbruch zur Haushaltskonsolidierung herhalten müssen, hat die schwarz-grüne Landesregierung erkannt, dass Mehrausgaben hier den Grundstein für zukünftige wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung bilden“, sagte der GRÜNEN Obmann im zuständigen Landtagsausschuss, Daniel May. Im Bereich der Förderung von Kunst und Kultur werden etwa 10 Millionen Euro mehr ausgegeben. „Dies zeigt, dieser Politikbereich wird von dieser Koalition sehr wert geschätzt und ist eben kein Anhängsel am Wissenschaftsbereich.“

Im Bereich der Hochschulen leiste die schwarz-grüne Koalition im Ländervergleich Einzigartiges. Die Einsparungen beim Bafög blieben vollständig im System, der Hochschulpakt 2020 zum Aufbau von Studienplätzen werde verstärkt und die Grundfinanzierung der Hochschulen im kommenden Jahr um rund 26 Millionen Euro aufgestockt. Zudem werde garantiert, dass die Hochschulen im kommenden hessischen Hochschulpakt einen garantieren Mittelaufwuchs von über einem Prozent über dem Inflationsausgleich erhalten. „Dies ist eine großartige Leistung, welche die Situation an unseren Hochschulen nachhaltig verbessern wird und um die unsere Hochschulen bundesweit beneidet werden.“ Dies werde auch von den hessischen Hochschulen so gesehen, sagte May mit Blick auf viele sehr zustimmende Pressemitteilungen und Aussagen der hessischen Hochschulen.

Aber nicht nur die Hochschulen würden gestärkt, sondern auch deren Umfeld. Während das Umweltministerium den Zubau an studentischen Wohnraum forciere, werden die allgemeinen Zuschüsse für die Studentenwerke um zwei Millionen Euro gestärkt. „Das zeigt: Wir stärken auch die soziale Infrastruktur um die Hochschulen herum, denn wir wissen, dass diese Arbeit der Studentenwerke ein unerlässlicher Faktor im Kontext der Ausbildung an Hochschulen ist.“

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